Republik Bergen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich rufe 228-PL-S02 auf und eröffne die Aktuelle Stunde zu den Geschehnissen in der Bergenwehr, welche von der BLP beantragt wurde.
Ich bitte den Antragsteller um eine Begründung.

Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren. Es gibt etliche Hinweise darauf dass in der Bergenwehr etwas schiefes und schlechtes vorgeht. Die BLP hat deshalb eine Aktuelle Stunde beantragt.

Könnten Sie das bitte etwas konkretisieren?

Nun ja es gab Vorfälle in der Bergenwehr und taten die man lieber nicht nennt.

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin.
Meine Damen und Herren, um an dieser Stelle gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Ja, dem Ministerium sind gewisse Vorfälle innerhalb der Bergenwehr bekannt geworden, die man mit Fug und Recht als "Skandal" bezeichnen kann. Ich möchte hier nichts herunterspielen oder verharmlosen, darf aber versichern, dass unverzüglich Maßnahmen getroffen wurden und Ermittlungen sowohl durch das Ministerium, als auch durch die Generalstaatsanwaltschaft in Gange sind.
Mit Rücksicht auf diese Ermittlungen darf und kann ich hier nicht auf Einzelheiten eingehen.

Der Senator der BLP hat das Wort.

SimOff

Niemand muss hier um das Wort bitten.

Frau Präsidentin
Meine Damen und Herren. Also Frau Staatsministerin gewisse Vorfälle , wenn sie das so nennen wundert es mich. Das unsere Armee doch die Modernste allerzeiten ist, stattdessen Prügelstrafe und sonstiges dafür tragen sie die Verantwortung sie und der Staatskanzler. Das was sie hier sagen ist richtig es ist ein Skandal. Aber es ist ein Skandal der Regierungen die das nicht überprüft haben. Jetzt kommen wir darauf zurück in der letzten Woche hat die Bergische Tageszeitung einen Artikel gebracht der mich schockiert hat. Da redet man immer von einer modernen Armee und das sie sehr gut sei für die Rekruten. Die Tageszeitung hat dann einen der Rekruten interviewet. Und der hat gesagt dass Herr General Volker Surbier Prügelstrafen sehr gut fand, wir sehen wo das jetzt hinführt. Frau Staatsministerin sie haben nichts dafür getan damit diese Vorfälle untersucht werden erst letzte Woche haben sie auf Anfrage des Staatspräsidenten die Untersuchung aufgenommen was doch auch ein Skandal ist. Herr General Surbier ist zum glück suspendiert und entlassen worden. Doch dieser Skandal zeigt doch dass die Frau Staatsministerin und der Herr Staatskanzler nicht fähig sind Meine Damen und Herren die Ordnung in der Bergenwehr aufrechtzuerhalten oder Untersuchungen durchzusetzen, sie haben nichts untersucht und weder die Rekruten beschützt noch etwas gegen Vorwürfe unternommen bis letzter Woche was eigentlich ein Skandal ist. Wissen sie eigentlich wie sich jetzt einer dieser Rekruten fühlen muss. Er ist traurig und wütend zu gleich über die Untätigkeit der Vorgesetzten. Meine Damen und Herren es reicht, das Parlament wurde schon zu lange an der Nase herumgeführt. Hier muss endlich eine Saubere Untersuchung durch einen Untersuchungsausschuss her. Denn es hat sich ja gezeigt dass die Frau Staatsministerin und der Herr Staatskanzler nicht fähig sind die Bergenwehr zu untersuchen auf gewissen Vorfälle. Und deshalb sage ich wir müssen endlich aufräumen und untersuchen sonst wird es immer zu so Skandalen kommen. Die Verantwortung liegt aber auch bei ihnen Frau Staatsministerin und Herr Staatskanzler und ich fordere sie deshalb treten sie zurück denn sie haben endgültig versagt, dass Bergische Volk vertraut ihnen nicht mehr.

Weitere Wortmeldungen?

Ja Frau Präsidentin Ich finde das eine Unverschämtheit das man uns hier Polemik vorwirft obwohl die Frau Staatsministerin sich hier versucht aus der Sache hereuaszureden

Gibt es noch weitere Wortmeldungen?

Da es keine weitere Wortmeldungen gibt, schließe ich hiermit die Sondersitzung.