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1

Samstag, 18. Oktober 2014, 01:53

229-AA-002 | Vertrag mit Andro (Staatsregierung)

Folgender Antrag wird an den Ausschuss des Auswärtigen überwiesen.
SimOffDen Vorsitz stellt die SLP-Fraktion.

 Entwurf


2

Samstag, 18. Oktober 2014, 14:27

Petra Thalberg (Vorsitzende)
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich begrüße Sie zur Sitzung des Ausschusses für Auswärtiges, die ich hiermit eröffne. Auf der Tagesordnung steht ein Vertrag über die Kooperation in den Bereichen Bildung, Kultur und Forschung zwischen der Republik Bergen und der Föderalen Republik Andro. Das Wort hat ein Vertreter der Staatsregierung.

Sozialliberale Partei

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3

Freitag, 31. Oktober 2014, 17:52

Frau Vorsitzende,
dem Entwurf hat meine Vorgängerin verhandelt, dennoch bin ich der festen Überzeugung, dass er es wert ist, weiterverfolgt zu werden. Bildung und Kultur sind elementar für unser Leben und ihr Austausch trägt zur Verständigung und Verbesserung bei.
Staatskanzlerin a.D.

4

Freitag, 31. Oktober 2014, 17:52

TahlbergDanke, Frau Ministerin. Die Debatte ist eröffnet.
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5

Sonntag, 9. November 2014, 03:58

Die SPB unterstützt den Antrag, da sie neue Türen für mehr Zusammenarbeit mit Andro öffnet, in dem Fall speziell in puncto Bildung und Forschung.
SimOff"Computertechnik und EDV Entwicklung" - mein Gott, Lukas, was für eine Wortwahl! Das sollte eher "Informatik" oder ähnlich heißen.

6

Sonntag, 9. November 2014, 13:56

ObfrauDie SLP schließt sich dem an.

SimOffInformatik wäre aber eben nur die Datenverarbeitung, nicht die Computertechnik - und das alles ist ja für uns "Neuland".... :P
Sozialliberale Partei

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7

Sonntag, 9. November 2014, 15:31

SimOffNein, wäre es nicht, denn zur Informatik gehört auch das, was du Computertechnik nennst, genau gesagt zur Technischen Informatik. EDV ist dann auch noch ein komplett veralteter Begriff.

8

Sonntag, 9. November 2014, 22:44

SimOffDer Entwurf stammt aus Andro, den habe ich nur umformuliert, mein Gott. :D

Senatorin des linken ParteiflügelsFrau Vorsitzende, ich finde dieses abkommen hoch kritisch. In etwas, das nur quasi einen Nebensatz darstellt, vereinbaren wir eine Rüstungszusammenarbeit mit einer kriegerischen Nation, das kann doch nicht im Sinne des ganzen Hauses sein - in meinem ist es jedenfalls nicht.
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9

Dienstag, 11. November 2014, 01:56

SimOff1. Ich habe als Informatiker einiges gehört, aber diese Bezeichnung landet auf meiner Flop-3-Liste.
2. Du kennst ja die Position der SPB, das Bergen ein neutrales und um Bündnisse bemühtes Land ist.
3. Böse Zungen würden nun sagen: Forschung kann nicht schaden. ;) Aber du sollst ja simen, nicht ich. :D

10

Dienstag, 11. November 2014, 13:00

ThalbergLiebe Kolleginnen und Kollegen, der SPB-Fraktion, Sie sehen so aus als würden Sie etwas mit uns teilen wollen? ;)
Sozialliberale Partei

11

Sonntag, 16. November 2014, 17:52

ThalbergLiebe Kolleginnen und Kollegen?
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12

Montag, 17. November 2014, 05:09

SimOffWas willst du?

13

Montag, 17. November 2014, 14:08

SimOffSehen, ob es noch Wortmeldungen gibt, z.B. von der BLP. ;)
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14

Montag, 17. November 2014, 20:00

Meine Damen und Herren
Keine Waffen das kommt nich infrage. Bergen ist nicht dazu da um Waffen zu liefern und als Tötugsmaschinerie dazustehen.
Bergische Linkspartei

15

Mittwoch, 19. November 2014, 14:43

Michael Dormatt (außenpolitischer Sprecher)
Frau Vorsitzende,
Frau Kollegin, ich bin davon überzeugt, dass die Staatsregierung ihr Verfassungsrecht der Exportgenehmigungen sehr bewusst ausüben und dementsprechend abwägen wird. Klar muss aber sein:
1. Waffen müssen kontrolliert werden, sind aber nichtsdestotrotz dennoch eine Ware. Wie viele andere Waren auch können sie genutzt werden für positives und negatives, sie sind aber notwendig.
2. Andro ist ein vertrauenswürdiger Partner, der die gleichen menschenrechtlichen Standards setzt.
3. Die bergische Waffenindustrie ist kein Hauptgeschäftszweig der bergischen Wirtschaft.
Ihre Polemik gegen die grundsätzliche Möglichkeit der Zusammenarbeit ist nicht gerechtfertigt, es geht hier nicht um Exporte von Waffen, sondern um die Forschung.
Sozialliberale Partei