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232-UA01-001 | 230-UA1-001 | 229-UA2-001 | SASI (geheim, Vorsitz: SPB/SLP)

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SPB

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16

Sonntag, 8. Februar 2015, 22:40

Naja, wenn Sie wollen, übernehme ich: Der Untersuchungsausschuss 2 des 229. Senats bittet den Sicherheitsrat darum, dass dem geheim tagenden Ausschuss gegenüber die Geheimhaltung im Fall der Aufdeckung der kriminellen Vereinigung vom 10. Dezember 2014 teilweise aufgehoben wird und dass beteiligte Mitarbeiter des SIS die Erlaubnis erhalten, über die Aufdeckung sowie über den Informationsstand über die Beteiligung bergischer Beamter, vor allem SASI-Beamter, im Untersuchungsausschuss Auskunft zu leisten.

SLP

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17

Sonntag, 8. Februar 2015, 23:45

Wäre es nicht besser, konkret gewünschte Zeugen zu benennen, z.B. den Präsidenten, die zuständigen Abteilungsleiter usw.?
Sozialliberale Partei

SPB

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18

Montag, 9. Februar 2015, 01:16

Wäre es nicht besser, offen für "Planänderungen" zu sein?

SLP

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19

Montag, 9. Februar 2015, 18:39

Ich interpretiere das Gesetz so, dass der Lenkungskreis solche Entscheidungen im Einzelfall und nicht pauschal zu treffen hat.
Sozialliberale Partei

SPB

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20

Mittwoch, 11. Februar 2015, 16:04

Was nicht im Gesetz steht, gilt nicht.
Da es keine genaue Definition gibt, obliegt es dem Lenkungskreis, zu entscheiden, wie die Geheimhaltung aufgehoben wird.

SLP

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21

Samstag, 18. April 2015, 15:38

Dora Plumes, Vorsitzende
Wie wollen wir dann verfahren?
Sozialliberale Partei

SPB

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22

Dienstag, 21. April 2015, 23:22

Wir könnten formell als Ausschuss oder informell über die Mitglieder des Lenkungskreises diese Bitte weitergeben.

SLP

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23

Mittwoch, 22. April 2015, 12:38

Plumes
Ich würde das formell über das Präsidium laufen lassen.
Sozialliberale Partei

SLP

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24

Sonntag, 28. Juni 2015, 19:49

30.06.15

Auch hier findet man sich ein und ist gespannt, ob das bisherige Chaos weiter andauern wird.
Sozialliberale Partei

GWfB

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25

Mittwoch, 1. Juli 2015, 18:43

man findet sich ein

SPB

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26

Sonntag, 19. Juli 2015, 19:53

Langsam macht sich Gemurmel breit und man fragt sich, ob es sich nicht vielmehr um Verschleppungstaktik handelt

SLP

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27

Sonntag, 19. Juli 2015, 20:23

Dora Plumes, bisherige Vorsitzende, tippt de Estelle Mailly, der Obfrau der SPB, auf die Schulter.

Estelle, ihr habt den Vorsitz. ;)
Sozialliberale Partei

SLP

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28

Montag, 27. Juli 2015, 15:08

Plumes
Wer übernimmt den denn von euch?
Sozialliberale Partei

SPB

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29

Samstag, 8. August 2015, 13:09

Estelle Mailly, Vorsitzende
"Danke, bin gerade mit meinen Gedanken ganz woanders", bemerkte Estelle Mailly und löste sich von dem Gedanken ihrer Tochter im Krankenhaus.

"Meine Damen und Herren, hiermit eröffne ich die heutige Ausschusssitzung und rufe die Drucksache "230-UA1 | 229-UA2 | SASI" (geheim) auf."

SLP

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30

Samstag, 8. August 2015, 13:40

Steffen Bohm, Obmann
Wie soll hier denn weiter verfahren werden, werte Kollegen?
Sozialliberale Partei