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233. Legislaturperiode

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Bergischer Senat

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Sonntag, 28. Februar 2016, 20:05

233. Legislaturperiode

Plenum


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPBFraktion16
Sozialdemokratische Partei BergensSPBFraktion74
Sozialliberale Partei BergensSLPFraktion38
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion52
Union der Bergener KonservativenUBKFraktion45



Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine


Gremien des Senats
Ausschüsse


Fraktion/Gruppe
Abkürzung
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPB1
Sozialdemokratische Partei BergensSPB6
Sozialliberale Partei BergensSLP3
National-Ökologische Partei BergensNÖPB5
Union der Bergener KonservativenUBK4


Ordentliche Ausschüsse
Ausschuss
Vorsitz
1. Stellvertretung
Auswärtiges (AA)Karl-Horst Petersen (SPB)xx (SLP)
Verteidigung (VA)Silvia Richter (SPB)xx (UBK)
Inneres (IA)Cornelia Deggelshöfer (SLP)xx (SPB)
Justiz und Recht (JA)xx (SPB)xx (UBK)
Regionales und Kommunales (RA)Peter Silberhuhn (SLP)xx (SPB)
Finanzen und Haushalt (FA)Dorene Dupuis (SPB)Bruno Gänzle (SLP)
Verkehr und Infrastruktur (VkA)xx (SLP)xx (SPB)
Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)Doris Schmelzer (SLP)xx (SPB)
Wirtschaft (WA)xx (UBK)xx (SPB)
Soziales (SA)Andrea Gerhardt (SLP)xx (SPB)
Bildung und Kultus (KA)xx (UBK)xx (SPB)


Untersuchungsausschüsse

Ausschuss
Vorsitz
1. Stellvertretung
eingesetzt am


SASI (UA1)xx (SPB)xx (SLP)
28.11.14 (229-PL-005)


Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.


Nachrichtendienstkontrollgremium
Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.




Präsidium
Amt
Name
Partei
seit

Präsidentin
Senatorin Géraldine SAUNIER
UBK
12.10.15


1. Vizepräsidentin
Senatorin Kely BOND
NÖPB
26.04.16


2. Vizepräsidentin
Senatorin Maria PABST
SLP
10.09.12


3. Vizepräsident
Senator Thomas BRODEBURG
SPB
12.10.15


4. Vizepräsidentin
Senatorin Anna VAN DAMME
KPB
26.04.16