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234. Legislaturperiode

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Bergischer Senat

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Sonntag, 20. November 2016, 00:11

234. Legislaturperiode

Plenum


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPBFraktion68
Sozialliberale Partei BergensSLPFraktion68
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion23
Union der Bergener KonservativenUBKFraktion68



Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine


Gremien des Senats
Ausschüsse


Fraktion/Gruppe
Abkürzung
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPB6
Sozialliberale Partei BergensSLP6
National-Ökologische Partei BergensNÖPB2
Union der Bergener KonservativenUBK6


Ordentliche Ausschüsse
  • Auswärtiges (AA)
  • Verteidigung (VA)
  • Inneres (IA)
  • Justiz und Recht (JA)
  • Regionales und Kommunales (RA)
  • Finanzen und Haushalt (FA)
  • Verkehr und Infrastruktur (VkA)
  • Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)
  • Wirtschaft (WA)
  • Soziales (SA)
  • Bildung und Kultus (KA


Untersuchungsausschüsse
- keine -

Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.


Nachrichtendienstkontrollgremium
Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.



Präsidium
Amt
Name
Partei
seit

Senatspräsidentin
Senatorin Maria PABST
SLP
16.02.17, zuvor Vizepräsidentin 10.09.12


1. Vizepräsidentin
Senatorin Kely BOND
NÖPB
26.04.16


2. Vizepräsidentin
Senatorin Géraldine SAUNIER
UBK
16.02.17, zuvor Präsidentin seit 12.10.15


3. Vizepräsidentin
Senatorin Anna VAN DAMME
KPB
26.04.16