Republik Bergen

Michael Dormatt, Vorsitzender
Werte Kollegen der UBK-Fraktion?

Michael Dormatt, Vorsitzender



Herr Schmied, Sie können fortfahren.

Ich weise darauf hin, dass jedes Mitglied jederzeit berechtigt ist, Fragen zu stellen.

Danke Herr Vorsitzender,

Herr Rojas

es liegt mir ferne in dieser Runde ihre Religion zu beurteilen, allerdings geht es hier in diesem Haus darum zu erörtern ob wir den von ihnen gewünschten Sonderstaatus welchen sie im Völker- und Staatsrecht beanspruchen ratifizieren oder nicht.
Und ich sage ihnen ich kann es beim besten Willen nicht nachvolziehen warum sie diesen Staatus beanspruchen.

Darum wenn sie so freundlich währen und es diesem hohen Haus erklären möchten .
Danke

Werter Senator Schmied, zunächst sollten Sie zwei Dinge unterscheiden: Die völkerrechtliche Stellung des Heiligen Stuhls hat a priori mit der inneren Verfassung des Staates Valsanto nichts zu tun. Behandeln wir also beide Punkte einzeln.

Nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker entscheidet jedes Land frei von ausländischen Einflüssen über seine Staats- und Regierungsform. In Valsanto besteht die absolute Herrschaft des Heiligen Stuhls. Und da der Heilige Stuhl das valsantinische Volk nicht unterdrückt, sondern sich im Gegenteil um die Angelegenheiten des Volkes kümmert und Verantwortung auf eine säkulare, bürgerliche Regierung überträgt, besteht für die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Republik Bergen, kein Anlass, an der valsantinischen Staatsverfassung etwas zu ändern.

Unabhängig davon besteht der Heilige Stuhl seit Jahrhunderten als souveränes, nicht-staatliches Völkerrechtssubjekt, und hält diplomatischen Kontakt zu Staatsoberhäuptern und Staaten der Welt. Dieser Status ist historisch begründet und international anerkannt. Nicht zuletzt wird die Diplomatiefähigkeit des Heiligen Stuhls dadurch bestätigt, dass ich heute als Vertreter des Heiligen Stuhls zu Ihnen spreche.

Sie, Senator Schmied, werfen dem Heiligen Stuhl vor, einen Sonderstatus unter den Religionsgemeinschaften zu haben. Dazu möchte ich verschiedene Sachen anmerken: Zum Ersten hat der Heilige Stuhl niemals beansprucht, den Status als Völkerrechtssubjekt exklusiv als Führung einer Religion zu erhalten, es steht also jeder Religionsgemeinschaft frei, sich selbst um den Status eines Völkerrechtssubjekts zu bemühen. Im Sinne des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften strebt aber vielleicht gar nicht jede Religionsgemeinschaft einen vergleichbaren Status an. Zum Zweiten ist der Heilige Stuhl nicht die einzige Religionsgemeinschaft, die an staatlicher Autorität beteiligt ist. So leitet etwa die novarisch-katholische Kirche ein eigenes Land im novarischen Staatenbund. Zum Dritten haben Sie auch keinen Grund genannt, warum der Heilige Stuhl nicht so konstituiert sein sollte, wie er ist.

Michael Dormatt, Vorsitzender
Danke, Exzellenz.
Gibt es weitere Fragen oder können wir zum Abschluss kommen?

Aber natürlich


Herr Rojas

Die innere Verfasstheit von Valsanto hat hier nur mit dem Thema nur soweit zu tun als das wir den Stuhl als Vertreter Valsanto anerkennen sollen.
Hierzu nur soviel von mir Jeder Absolutistische Herscher behauptet von sich seine Herrschaft geschehe nur zum Wohle des Volkes,
inwiefern es bei ihnen zutrift bedarf ich nicht zu sagen, hier könnten sich auch mal die anderen Fraktionen hervortun.

Sie haben Recht. Nicht jede Religionsgemeinschaft möchte die Alianz zwischen Staat und Kirche. Einige haben die unheilige Alianz des Mittelalters nicht vergessen und stehen daher für eine Strikte trennung von Staat und Kirche ein. Ich hätte gerne von ihnen gewust warum sie diese Trennung ablehnen und warum ich dies Akzepieren soll und mit ihnen diesen Bund eingehen soll. Und das konnten sie mir bis hierher nicht schlüssig begründen. Das ist entscheidend.


Und noch etwas wie sie ihren Stuhl konstituieren ist mir egal und wer das wie annerkennt ebenso.
Dies ist ein Souveränes Haus und nur seinen Wählern verplichtet, dementsprechend entscheiden wir für uns selbst.

Ein Mitglied des Ausschusses


Herr Vorsitzender,
Exzellenz,
ich möchte hier nur einen kurzen Kommentar zu der Äußerung des Senators Schmied abgeben, wenn Sie erlauben: Herr Schmied spricht nicht für den Senat als ganzes, wenn er durch diese pseudo-neuetrale Anmerkung suggeriert oder suggerieren will, wir seien an Kontakten mit dem Heiligen Stuhl nicht interessiert.
Ich darf Ihnen versichern, dass das für die SLP-Fraktion nicht gilt.

Vielen Dank, Herr Vorsitzender.

Wenn Sie sich für die Konstitutionen des Heiligen Stuhls nicht interessieren, werter Senator Schmied, dann frage ich mich, warum Sie so viele Fragen danach stellen. Jedenfalls kann ich zu Ihrer Behauptung, der Heilige Stuhl würde das valsantinische Volk unterdrücken, nicht Stellung nehmen, sofern Sie nicht ausführen, auf welche Art und Weise das Ihrer Meinung nach geschieht.

Die für Sie entscheidende Frage, die Sie vorher aber noch nicht gestellt haben, ist also, warum es in Bergen Kontakte zwischen der Republik und der katholischen Kirche geben sollte. Darauf werde ich gerne antworten. Von einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit können beide Seiten profitieren. Die katholische Kirche in Bergen hat vielfältige Aktivitäten; sie unterhält Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Kindergärten, Schulen, Hochschulen, Bahnhofsmissionen; sie gewährleistet Seelsorge beim Militär, der Polizei und in Gefängnissen. Sie stellt auch in moralischen Fragen eine wichtige Stütze der Gesellschaft dar. Die Kirche (und nicht nur die katholische Kirche, sondern im Allgemeinen alle Religionsgemeinschaften) in staatlichen Angelegenheiten zu ignorieren, hieße, einen wichtigen Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens zu ignorieren. Staat und Kirche gedeihen am besten in einer kooperativen Symbiose.

Zitat von »SLP«

Ein Mitglied des Ausschusses

Herr Vorsitzender,
Exzellenz,
ich möchte hier nur einen kurzen Kommentar zu der Äußerung des Senators Schmied abgeben, wenn Sie erlauben: Herr Schmied spricht nicht für den Senat als ganzes, wenn er durch diese pseudo-neuetrale Anmerkung suggeriert oder suggerieren will, wir seien an Kontakten mit dem Heiligen Stuhl nicht interessiert.
Ich darf Ihnen versichern, dass das für die SLP-Fraktion nicht gilt.

Zuhören Herr Kollege, zuhören

ich habe lediglich eine position vorgestellt welche dem Vertrag(welcher die Weltkirchenleitung als Völkerrechtsubjekt anerkennt) entgegenspricht. Ich habe dies vorgetragen da mir der Vertreter der Weltverwaltung der Kat. Kirche vorgeworfen hat keine Gründe zu nennen welche gegen eine anerkennung sprechen. Dementsprechend bin ich dem nachgekommen. Und habe den Vertrter gebeten mir als Vertreter der LABOUR Fraktion und Mitglied des Senates sich zu erklären.

Was den letzten Satz angeht habe ich lediglich auf die souveränität des Hauses verwiesen. Wollen sie diese leugnen oder uns absprechen Herr Kollege?




Ich weise darauf hin, dass wir hier lediglich eine Ausschussitzung abhalten, welche dazu dienen soll Informationen zu sammeln und ein umfassendes Bild des Beschlusgegenstandes zu erstellen.
Die Position der LABOUR Fraktion wird nach dieser Sitzung gebildet und im Plenum des Senates dann vertreten werden.

Michael Dormatt, Vorsitzender
Ich gehe davon aus, dass die LABOUR-Fraktion keine weiteren Fragen mehr hat, oder verstehe ich das falsch, Herr Senator?

Drei Anmerkungen:

Zum Ersten:

Zitat von »Dario Rojas«

Wenn Sie sich für die Konstitutionen des Heiligen Stuhls nicht interessieren, werter Senator Schmied, dann frage ich mich, warum Sie so viele Fragen danach stellen. Jedenfalls kann ich zu Ihrer Behauptung, der Heilige Stuhl würde das valsantinische Volk unterdrücken, nicht Stellung nehmen, sofern Sie nicht ausführen, auf welche Art und Weise das Ihrer Meinung nach geschieht.

Nun verzeihen sie ich habe mich wiedersprüchlich Ausgedrückt. Ihre Kirche ist zumindest in Bergen (Alles darüber hinaus kann und will ich hier nicht beurteilen) eine Organisation von Freihen Menschen welche sich selbständig Organisieren können. Da weder ich noch meine Fraktion (Das bezieht sich ncht auf die anderen Senatoren)
mitglied dieser Orgnisation. Dementsprechend tut und hat es uns einen zu interesieren wie sie ihren Verein Organisieren, solange sie driten nicht schaden, und das untersstelle ich jetzt der einfachheit halber ihnen hier einmal.
Das wollte ich nur mal klarstellen. Nicht das morgen in der Zeitung steht Schmied oder LABOUR schreiben der Kirche vor was sie zu tun und lassen hat. Tun wir nicht.

Gut jetzt will die Exikutive Bergens vom Senat eine Betätigung, eines Abkommens zwischen Bergen und ihrer Kirchenleitung zu ratifizieren. Hier sehe ich mich nun gezwungen um meiner Verantwortung als Senator nachzukommen mir ein möglichst umfassendes Bild zu machen. Diesen Arbeitsethos solten nun alle Senatoren haben.
Ergo bin ich gezwungen um den Sachverhalt zu klären ihnen Fragen zu ihrer Organisation zu stellen.

Ich wiese aber nochmals darauf hin, dass meine Nachforschungen für die Willensfindung nicht als einmischung in ihre Organbisation, zu interpretieren sind.

Michael Dormatt, Vorsitzender

In Ordnung. Weitere Fragen?

Zitat von »Dario Rojas«

Die für Sie entscheidende Frage, die Sie vorher aber noch nicht gestellt haben, ist also, warum es in Bergen Kontakte zwischen der Republik und der katholischen Kirche geben sollte. Darauf werde ich gerne antworten. Von einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit können beide Seiten profitieren. Die katholische Kirche in Bergen hat vielfältige Aktivitäten; sie unterhält Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Kindergärten, Schulen, Hochschulen, Bahnhofsmissionen; sie gewährleistet Seelsorge beim Militär, der Polizei und in Gefängnissen. Sie stellt auch in moralischen Fragen eine wichtige Stütze der Gesellschaft dar. Die Kirche (und nicht nur die katholische Kirche, sondern im Allgemeinen alle Religionsgemeinschaften) in staatlichen Angelegenheiten zu ignorieren, hieße, einen wichtigen Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens zu ignorieren.

Sie haben recht ich habe nicht nach der Kirche in Bergen gefragt. Weil das nichts mit dem Thema zu tun hat. Die Bergische Kirche bringt sich ein und hat sich in unser Gemeinwesen eingebracht, nach dem Bergischen Vereinsrecht.
Das hat über 50Jahre funktioniert ohne Probeme. Und jetzt kommen sie und beantragen die Anerkennung der Weltleitung ihrer Kirche als Völkerrechtssubjekt,
Herr Rojas das hat mit ihrer Kirche vor Ort, mit den ganzen Haupt- und Ehrenamtlichen Arbeitern, Selsorgern Pflegern usw. überhaupt nichts zu tun.
Es ist ja nicht so das die die Bergische Vereinigung den Sonderstatus beantragt.

Also nochmal warum wollen sie diesen Staatus?

Werter Senator Schmied, ich wiederhole es gerne noch einmal: Wir haben keinen "Sonderstatus" beantragt, sondern haben eine seit jeher gewachsene Konstitution, die Grundlage jeglicher Zusammenarbeit ist. Außerdem können Sie nicht die Arbeit der Weltkirche und der Teilkirchen voneinander trennen. Die katholische Kirche ist eine untrennbare Weltgemeinschaft, die überall auf der Welt z.B. durch eben genannte Tätigkeiten aktiv wird. Ein wichtiger Bestandteil des kirchlichen Lebens ist die weltweite Solidarität der Gläubigen, die verhindert, dass Sie eine aus dem Ganzen herausgegriffen betrachten. Im Übrigen ist die katholische Kirche in Bergen nicht nach dem Vereinsrecht organisiert.