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Hatte sich im Parlamentsgebäude zunächst verirrt, bevor ein Wachmann ihm den Weg gemeldet hat. Er wird ebenfalls beim Ausschussvorsitzenden vorstellig.
Dieter Günzler
So, es sind jetzt alle anwesend. Dann bitte ich doch als Ersten Herrn Staatspräsident Dr. Landerberg die Fragen des Ausschusses zu beantworten.
Dieter Günzler
Herr Staatspräsident, vielen Dank erstmal, dass Sie der Einladung gefolgt sind. Dann bitte ich Sie dem Ausschuss kurz ein paar Worte über den Vertrag selbst und den Prozess des Zustandekommens des Vertrages mitzuteilen.
Herr Vorsitzender,
werte Mitglieder,
werte Gäste,
wie ich bereits im Plenum sagte, wurde dieses Konkordat zwischen dem Heiligen Stuhl und mir verhandelt um einerseits die Beziehungen zum Staat Valsanto und andererseits die Beziehungen zum Heiligen Stuhl als Vertretung der katholischen Kirche zu regeln. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen erklärt und begründet sich selbst, die Regelung der Beziehungen zwischen Staat und Kirche ist in der verfassungsmäßigen Sonderstellung bzw. den Ansprüchen der Kirchen und Religionsgemeinschaften begründet.
Könnten Sie die Frage etwas genauer darauf abstellen, was Sie wissen möchten?
Ich kann Ihnen sagen, dass ich das Konkordat in Valsanto mit Kardinalstaatssekretär Louis de Renaldi ausgehandelt habe zum Beispiel, weiß aber nicht, ob das die Intention Ihrer Frage war.
Dieter Günzler
Mir ging es darum, wer am Aushandeln des Vertrages beteiligt war und ob es bei den Verhandlungen größere Änderungen gab und welchen Grund diese hatten, damit sich der Ausschuss ein Bild davon machen kann, wie sich die Verhandlungen entwickelt haben und deren Hintergründe.
Beteiligt waren der Kardinalstaatssekretär, ich und von Bergen aus als juristischer Berater, Herr Professor Hansen.
Die einzige Änderung war die bereits in der Plenumsdebatte herausgestellte Befreiung von Geistlichen von staatlichen Diensten, also z.B. Wehrdienst.
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Hatte sich im Parlamentsgebäude zunächst verirrt, bevor ein Wachmann ihm den Weg gemeldet hat. Er wird ebenfalls beim Ausschussvorsitzenden vorstellig.
Sonntag, 5. Mai 2024, 21:05
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