Republik Bergen

Ich erteile das Wort der Kollegin Christiane Hartmann für die SLP.

Christiane Hartmann, stellvertretende parl. Geschäftsführerin

Herr Präsident,
liebe Kollegen,

wir alle hier in diesem Saal sind wohl tief getroffen, geschockt und entsetzt, was die Ereignisse angeht, die vor wenigen Tagen ihren Lauf nahmen - wir alle sind tief getroffen von dem Schicksal derer, die in friedlicher Absicht ein Stadion besuchten und zu Opfern wurden, Opfer einer gewalttätigen, verbrecherischen, ja terroristischen Gruppe von Menschen. Wir alle sind tief getroffen von dem Schicksal, das unseren ehemaligen Staatspräsidenten Lukas Landerberg traf, der, in Erfüllung seiner Amtspflichten, der Repräsentation unseres Staates und dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, in besten Absichten Opfer dieser Gruppe wurde und zur Durchsetzung politischer Interessen entführt wurde.
Auch wir fragen uns: Wie konnte das geschehen? - Wenn unsere Behörden nicht einmal den Staatspräsidenten schützen können, sind wir dann sicher?
Gleichwohl unsere Gedanken bei den Opfern dieses Anschlages und bei Staatspräsident Landerberg und ihren Familien wohnen und wir alle hoffen, dass diese Entführung ein gutes Ende nehmen wird, dass nicht noch mehr Menschen sterben müssen, so müssen wir uns unweigerlich auch mit den Konsequenzen auseinandersetzen:

Wir müssen klären, wie dies in unserem Land geschehen konnte, warum unsere Behörden nicht rechtzeitig reagierten - und wir müssen Konsequenzen ziehen, denn es ist nun Pflicht und Schuldigkeit dieses Hohen Hauses, sicherzustellen, dass so etwas NIEMALS WIEDER geschieht, dass unsere Bürgerinnen und Bürger guten Mutes in diesem Land leben können.
Wir müssen aber auch zeigen, das wir entschlossen sind. Und wir sind entschlossen, liebe Kollegen. An die Adresse der Hintermänner dieser Aktion sage ich:
Wir lassen nicht zu, dass ihr unsere Demokratie untergrabt und zerstört - wir werden kämpfen und gewinnen, denn wir sind überzeugt von unserem Land, auch wenn es fraglos Fehler hat, wir sind Demokraten und wir stehen dazu. Wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, um euch zu zeigen, was es bedeutet, in solcher Weise gegen Gesetze unseres Landes zu verstoßen, wir werden kämpfen und wir werden gewinnen, denn wir sind stärker als ihr, unsere Vorfahren sind nicht umsonst für die Demokratie gestorben. Wir werden nicht mit euch verhandeln, ihr seid nicht die Heilsbringer für unser Land, ihr seid das Krebsgeschwür und das werden wir vernichten.

Ihr werdet keine ruhige Nacht mehr verbringen, dafür werden wir sorgen, damit wir wieder ruhig schlafen können.

Vielen Dank.

Applaus in der SLP-Fraktion.

Sollte die UBK nicht aufgrund der Berufung des Herrn Günzler zum Innenminister ihren Redner ändern wollen, so erteile ich das Wort nun dem Kollegen Dieter Günzler für die UBK.

Senator Günzler?

Senator Günzler, ich gebe Ihnen letztmalig die Möglichkeit, sich zu äußern.
Alternativ gebe ich der UBK-Fraktion letztmalig die Gelegenheit, einen neuen Redner zu benennen.

Ich kann mich recht kurz halten, da meine Vorredner schon einiges Wichtiges gesagt haben.
Die UBK verurteilt diese terroristischen Akte aufs Schärfste. Wir wollen, dass man in unserer schönen Republik sicher und ohne Angst leben kann und wir werden alle Maßnahmen unterstützen, die zu diesem Ziel beitragen.
Aber es kann auch nicht sein, dass hohe Staatsbedienstete so leicht entführt werden können, hier fordern wir einen besseren Schutz. Warum dauerte es solange, bis das Stadion gestürmt werden konnte? Auch hier gilt es Verbesserungen zu geben. Und warum bringen die Ermittlungen kaum etwas? Auch hier muss etwas getan werden.
Dieser schreckliche Vorfall hat vieles aufgezeigt, was verändert werden muss und die UBK wird dies unterstützen. Vielen Dank!

Ich eröffne dann die Aussprache.

Besteht noch Aussprachebedarf?

Könnte der Innenminister einen Kurzen stand der Sachlage angeben.

Herr Minister, bitte.

Matthias von Donnermann-Össenberg, Staatssekretär für Staatssekretär für innere Sicherheit im Innenministerium

Senator Schmied, ich erlaube mir, Ihre Frage zu beantworten, wenn das in Ordnung ist.
Wir können noch nicht viel sagen, da derzeit unsere Nachforschungen noch laufen, allerdings ist Staatspräsident Landerberg wohl deutlich früher befreit worden, als uns das bisher bekannt war.
Wir mussten außerdem feststellen, dass es große Mängel gibt, was unsere Sicherheitsbehörden angeht, sind da aber auch noch am untersuchen. Der Minister wird den Senat baldestmöglich informieren.