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Sollen wir Graubünden vorziehen?
Ich kürze das jetzt ab, um Hummel die Chance zu geben, sich am WE zu äußern.
Die Senatsverwaltung lädt die Zeugen.
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.
Gut gibt es fragen an den Innenminister.
SLP-Obfrau
Die SLP würde dem Antragsteller den Vortritt lassen.
Sozialliberale Partei
Vielen Dank Fr. Kollegin,
Hr Minister wann haben sie von wem von der Befreiung des Hr. Landerberg erfahren.
erscheint vor dem Ausschuss
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Erscheint zur Befragung.
Ich erhielt am 20. November Auskunft von der Befreiung von Herrn Landerberg.
Durch die Direktorin des Inlandgeheimdienstes Wilhelma Wilhelm.
SLP-Obfrau
Wie ist Ihre Meinung dazu jetzt, was werden Sie veranlassen und welche Konsequenzen wird das haben?
Sozialliberale Partei
Ich bin derzeit dabei, dass Ganze zu untersuchen zu lassen. Dazu gehören Gespräche mit Herrn Landerberg und seinem Assistenten, sowie auch noch mit dem Inlandsgeheimdienst.
SLP-Obfrau
Welche Maßnahmen hielten Sie für notwendig und angebracht, wenn sich die Vorwürfe als wahr erwiesen?
Sozialliberale Partei
Würden Sie bitte konkretisieren, welche Vorwürfe Sie meinen.
SLP-Obfrau
Die Vorwürfe gegen das SIS im Bezug auf die Befreiungsumstände.
Sprich: Es träfe zu, dass man geheime Operationen ohne die notwendige Autorisierung vorgenommen hat.
Sozialliberale Partei
Dann würde ich schauen, inwiefern man den SIS umstrukturieren kann und ich würde Gedanken zu personellen Entscheidungen machen. Dies kann man aber nicht so einfach pauschal sagen, dies hängt natürlich von den Ergebnissen der Untersuchungen selbst ab.
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Dienstag, 11. Juni 2024, 13:05
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