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Markus Pfeiffer
Guten Tag, Frau Bourassa. Nehmen Sie Platz.
Frau Bourassa, wann haben Sie zum ersten Mal von der Bedrohung bzgl. des Besuchs der beiden Staatsministerinnen gehört?
Überlegt.
Eine abstrakte Bedrohungslage eröffnete sich am Tag, als wir den Termin der beiden Ministerinnen erstmals besprachen.
André Hubert
Frau Ministerin, was heißt in dem Fall "abstrakte Bedrohungslage", und von welchem "wir" sprechen Sie?
"Wir" beschreibt hier die "Regierung Blumbach"
"Abstrakte Bedrohungslage" bedeutet, dass eine Mögliche jedoch nicht Nennenswert Gefahr bestanden hat. Es sind unruhige Zeiten in Bergen.
Also war die erste Prognose, dass keine Gefahr besteht, was sich später nicht bewahrheitete?
Nein, die Einschätzung war, das eine abstrakte. aber nicht konkrete Gefahr vorliege.
Wurden infolge des Gesprächs präventiv Maßnahmen zur Reaktion auf eine Gefahr vorbereitet?
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (15. August 2013, 23:52)
Wir haben beschlossen, den SIS Informationen dies bezüglich sammeln zu lassen, um dann die Gefahr besser einschätzen zu können.
Welche Mitarbeiter waren dafür zuständig?
Sozialliberale Partei
Das müsste eigentlich im Protokoll stehen.
Ich glaube es war, SIS Abteilung Staatsschutz Bereich Noranda Gruppe Verdeckte Aufklärungsarbeit... Aber ganz genau weiß ich es jetzt nicht mehr, es steht aber wie gesagt im Protokoll...
Es wäre mir neu, wenn es im Protokoll des Ausschusses stehen würde, wird ja aber wohl ermittelbar sein. Die SLP beantragt dann schon mal, im Anschluss die beteiligen Beamten zu laden.
Sozialliberale Partei
Ausschuss? Nein, das "interne" Regierungsprotokoll meine ich...
Würden Sie dieses dem Ausschuss zugänglich machen?
Sozialliberale Partei
Ist es das nicht?
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