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Dann stimmen wir ab: Ich schlage vor, dass der Vereinigung "Bergische Front" nach §3 Abs. 1 Senatsbeobachtergesetz einen Beobachtersitz im 226. Senat zugesprochen bekommt, da die Partei alle rechtlichen Bedingungen erfüllt.
Als sie "Ja" sagt, hebt sie als Zeichen der Stimmabgabe ihren Arm.
hebt die Hand
Konservative Partei
stimmt ebenso zu
Sozialliberale Partei
Hiermit stelle ich fest, dass das Senatspräsidium einstimmig dem zugestimmt hat, dass die Partei "Bergische Front" einen Beobachtersitz im 226. Senat der Republik Bergen erhält.
Ich bitte Sie, Herr von Wentorf, den Beobachter bzw. die Beobachterin zu benennen.
Die Bergische Front benennt Fräulein Cäcilie von Wentorf, Generalsekretärin und Geschäftsführerin der Bergischen Front, als Beobachter.
Friedrich von Wentorf
Vorsitzender der Bergischen Front
Dann stelle ich fest, dass die BF als Beobachterin im 226. Senat Cäcilie von Wentorf bestimmt hat.
Hiermit erkläre ich die Sitzung für geschlossen.
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Dienstag, 17. Juni 2025, 05:13
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