Republik Bergen

Damit haben wir dann eine Mehrheit erreicht, die Geschäftsordnung ist so beschlossen. Ich bitte um Vorschläge für das Amt des Senatspräsidenten.

Theo Müller
Die SLP verzichtet.

Wir schlagen Vera Wenger vor.

Weitere Vorschläge?

Das scheint mir nicht der Fall, dann kommen wir zur Abstimmung, sobald die Stimmzettel gefertigt sind. Solange unterbreche ich die Sitzung.

Werte Senatoren, die Stimmzettel sind nun einsatzbereit. Bitte gehen Sie nach dem alphabetischen Aufruf Ihres Namens in Richtung der Wahlkabienen, um dort Ihre Stimme abzugeben. Es handelt sich um eine Personenwahl, die gemäß den einschlägigen Bestimmungen geheim durchzuführen ist. Dementsprechend dürfen Sie Ihren Stimmzettel nur in der Wahlkabine kennzeichnen und in den Stimmumschlag legen. Diesen werfen Sie dann in eine der Urnen, nachdem Sie dem zuständigen Schriftführer Ihren Stimmausweis vorgezeigt haben. Jede Stimmabgabe, die nicht diesen Vorgaben entspricht, ist ungültig und muss wiederholt werden.
Gibt es dazu Fragen? - Das ist nicht der Fall, dann kommen wir zum Namensaufruf.


Damit sind wir am Ende der Namensliste. Gibt es noch jemanden, der nicht abgestimmt hat? - Das scheint nicht der Fall, dann ist die Abstimmung geschlossen. Ich bitte, mit der Auszählung zu eginnen. Währenddessen schlage ich vor, mit der Bestimmung derAnzahl der Stellvertreter des Senatspräsidenten fortzufahren.

Meine Damen und Herren, die Auszählung ist beendet. Ich verkünde nun das Ergebnis.
Abgegeben wurden 225 Stimmen, davon waren 220 gültig. Von 220 gültigen Stimmen entfiehlen, 120 auf Ja, 80 Stimmen auf Nein und 25 auf Enthaltung. Ich stelle fest, dass Senatorin Vera Wenger die notwendige einfache Mehrheit damit erreicht hat.
Frau Senatorin Wenger, nehmen Sie die Wahl an?

Ich nehme die Wahl an.

Dann darf ich Sie bitten, die Sitzungsleitung zu übernehmen, nachdem ich Ihnen herzliche Glückwunsche ausgesprochen und alles Gute für die Aufgaben gewünscht habe, sicher auch im Namen des ganzen Hauses.

Hui, dritte Wahlperiode, und der Stuhl ist noch immer so angenehm wie am ersten Tag.Nein, Spaß beiseite. Vielen Dank, Herr Staatspräsident.
Als Teil des Tagesordnungspunktes 4 steht die Bestimmung der Anzahl der Stellvertretenden Senatspräsidentinnen und -präsidenten aus. Gibt es Vorschläge dazu?

Frau Präsidentin ich schlage 6 vor.

Theo Müller
Eine solch hohe Anzahl lehnt die SLP ab. Ein Grundsatz dieses Hauses war immer, dass entweder die Mehrheitsverhältnisse abgebildet werden oder jede Fraktion mit einem Präsidiumsmitglied vertreten ist.

Herr Kollege Müller sie müssen doch der Opposition eine Chance geben dann halt Vier.

Zunächst einmal hat doch das Präsidium nichts mit den Parteien oder Fraktionen zu tun, es soll überparteilich handeln...

Na ja gut dann halt jede Fraktion einen.

Also zwei Vizepräsidenten.