Republik Bergen

Ich erteile das Wort dem Kollegen Knissel.

Frau Präsidentin,
ich schlage vor, die Diskussion zur Tagesordnung zu schließen, Änderungsanträge aber noch anzunehmen, damit dann der Senat über etwaige Änderungsanträge und die finale Tagesordnung abstimmen kann.

Meine Damen und Herren.
gibt es von seiten der Fraktionen noch Änderungsanträge.

Da es keine mehr gibt. Komme wir zum nächsten Punkt. Ich erteile das Wort der Staatskanzlerin Frau Katharia Roding. Bitte Frau Roding

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
Werte Gäste auf den Tribünen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Bergen hat gewählt, und dabei kam ein Parlament raus, welches so facettenreich ist wie das Volk, das es gewählt hat. Wir haben hier nun Parteien sitzen, die eher auf Inhalte anstatt auf Show im Wahlkampf zielten und hoffentlich auch in der Arbeit zielen wird.
Es stehen große Aufgaben vor unserem Land, es gibt Vieles, wo man anpacken kann, und dieser Senat der freien Mehrheiten wird das auch aufgreifen, da bin ich mir sicher. Denn nicht zum ersten Mal hat man sich darauf geeinigt, dass es wichtiger ist, unser Land an sich zu verändern, anstatt ungewöhnliche und womöglich auch dem Staat schädliche Koalitionen zu schaffen. Mit dieser Freiheit der Fraktionen und derer Abgeordneter hier im Senat kommt auch die Pflicht, alles Mögliche zu tun, um die Menschen, die einem das Vertrauen ausgesprochen haben, bestmöglich zu vertreten. Nie sind die Chancen, eigene Anträge durchzubringen, so gleichmäßig auf die Fraktionen verteilt wie jetzt, und das ist wiederum eine Chance, dass Bergen in neuen, größeren Dimensionen Fortschritt erlebt.
Ich möchte nicht zu lange reden, aber letzten Endes möchte ich uns allen noch eine Sache mit auf den Weg geben: Wir dürfen nie vergessen, wer hinter uns steht und wen wir vertreten sollen.
Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Regierung und Senat und wünsche beiden Organen bei den anstehenden Aufgaben viel Glück und Erfolg.
Vielen Dank!

Danke Frau Staatskanzlerin.
Wir kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt.Zur Wahl der Senatspräsidentin oder des Senatspräsidenten gibt es dafür Kandidaturen

Frau Präsidentin,
die Fraktion der SLP sieht keine Notwendigkeit für personelle Veränderungen.

Verzeihen Sie, Frau Präsidentin, aber ich möchte etwas erläutern:
Herr Kollege Hußmann,
wie Ihnen vielleicht aufgefallen ist, gab es Unstimmigkeiten wegen der Neuwahl des Präsidiums, da die GO noch immer eine Neuwahl in der konstituierenden Sitzung vorsieht.
Die SPB-Fraktion hat den Antrag gestellt, dass das Präsidium nicht mehr in der Konstituierenden Sitzung gewählt werden muss; dies wurde aber als normaler Antrag gestellt, welcher in einer gesonderten, bald folgenden Sitzung diskutiert wird.
Warum die SPB-Fraktion das so entschieden hat, erläutert Ihnen deren Vorsitzender.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
kurz und knapp: Wir möchten, dass das Senatspräsidium neu gewählt wird, da wir gerne die BPF darin einbinden würden.

Frau Präsidentin,
gerade im Hinblick darauf, dass die Einführung eines Ältestenrates wohl in Kürze Gegenstand der Beratungen des Senats werden wird, sehe ich keine Notwendigkeit mehr für ein überdimensioniertes Präsidium.
Die UBK und die BPF sind nicht in Fraktionsstärke in diesem Hause vertreten, was für uns ein Argument wäre, das Präsidium nicht zu erweitern - nicht, weil wir die Kollegen nicht schätzen oder ihnen das nicht zutrauen, sondern weil keine ausreichend große Legitimität gegeben ist.

Herr Kollege, vielleicht sollte Ihnen aufgefallen sein, dass einige wichtige Aufgaben wie z. B. Leitung und Regelung von Senatsverwaltung und teilweise auch der Plenarsitzungen beim Präsidium bleiben sollen, daher wäre es für die UBK und die BPF von Vorteil, wenn sie eingebunden wären, auch wenn sie keine ordentlichen Fraktionen nach Gesetz sind.

Christa van Theven

Frau Präsidentin,
für genau diese Einbindung in Entscheidungen, Herr Kollege Prey, soll der Ältestenrat geschaffen werden.

Aber bei der Leitung der Verwaltung und der Umsetzung der GO hier im Plenarsaal ist und wird einzig und allein das Präsidium zuständig sein.

Christa van Theven

Frau Präsidentin, Herr Kollege, und dafür braucht es nicht 225 Vizepräsidenten.

Ein Hinterbänkler
Dann müssen Sie aber erstmal 225-1 rechnen lernen, bevor Sie von 225 Vizepräsidenten sprechen.