Republik Bergen

Zitat von »Jade Thrace«

Niemand hat etwas dagegen wenn die interessierten Staaten der PK auch dem offenen Polvertrag beitreten. Eine einbeziehung ist so jederzeit möglich.
Anturien selbst wird das tun und in der PK bleiben. Ich sehe da keine Probleme für uns.

Nehmen Sie doch einfach mal als Faktum hin das Andro weder Mitglied der PK werden wird und auch keinen Vertrag mit der PK abschließen wird.
So, wenn das endlich mal zur Kenntnis genommen wird dann kann man weiterreden. Denn dann muß man sich überlegen wie sieht denn dann die beste Lösung aus die unter den Bedigungen zu erreichen ist. Was ist mit anderen Staaten die das genauso sehen wie Andro? Für genau diese Staaten ist der Polvertrag eine gute Alternative.

In diesem Fall wäre die Teilnahme des Kaiserreichs Chinopien an dieser Konferenz sinnlos.

Zitat von »Jade Thrace«

Und dieses Gerede von "konkurrirenden" Strukturen ist doch nur entlarvend. Sie stellen die Organsisation über das Ziel. Wenn die Konkurenz darin besteht wer den Pol besser und effektiver schützt dann sollten wir die Konkurenz sogar ausdrücklich begrüßen.

Ich denke, ich habe das mit den doppelten Strukturen in meinem vorigen Redebeitrag einigermaßen plausibel erläutern können.

Zitat von »Jade Thrace«

Nebenbei möchte ich mal erwähnen das ich sehr gut verstehen kann das Länder nicht Mitglied der PK werden wolen. Das Ding hat sich gerade in letzter Zeit sehr von seinen Wurzeln wegbewegt. Erkennbar an der inzwischen völlig intransparenten Sitzungsform, dem totalitären Auftreten des HK und der Ignoranz vieler Mitglieder die garantiert nie die PK überhaupt auch nur gelesen haben. Wer da nicht einfach alles akzeptiert was ihm vorgesetzt wird der muß schon einiges an Nervenstärke mitbringen.

Was die instransparente Sitzungsform angeht, empfehle ich Ihnen § 6 der Geschäftsordnung:
"Debatten des Hohen Rats sind öffentlich. Auf Antrag eines Viertels der Vertreter der Signatarstaaten kann die Öffentlichkeit von einer Sitzung ausgeschlossen werden".

Was das Auftreten des Hochkommissars angeht: er handelt im Rahmen seines Auftrags.

Was die Ignoranz angeht, verweise ich auf Ihre Unkenntnis des § 6 Geschäftsordnung.

Zitat von »Jade Thrace«

Nehmen Sie doch einfach mal als Faktum hin das Andro weder Mitglied der PK werden wird und auch keinen Vertrag mit der PK abschließen wird.
So, wenn das endlich mal zur Kenntnis genommen wird dann kann man weiterreden. Denn dann muß man sich überlegen wie sieht denn dann die beste Lösung aus die unter den Bedigungen zu erreichen ist. Was ist mit anderen Staaten die das genauso sehen wie Andro? Für genau diese Staaten ist der Polvertrag eine gute Alternative.

Wenn das Faktum ist, dann frage ich mich, warum wir überhaupt hier sind und uns um einen Kompromiss bemühen. Wie ich schon öfters wiederholt habe: die PK hat offensichtlich akzeptiert, dass Andro nicht Mitglied sein will, also kann man von Andro nun ebenfalls ein Zubewegen auf die PK erwarten dürfen.

Zitat von »Mischa Solowjow«

Zitat

Nebenbei möchte ich mal erwähnen das ich sehr gut verstehen kann das Länder nicht Mitglied der PK werden wolen. Das Ding hat sich gerade in letzter Zeit sehr von seinen Wurzeln wegbewegt. Erkennbar an der inzwischen völlig intransparenten Sitzungsform, dem totalitären Auftreten des HK und der Ignoranz vieler Mitglieder die garantiert nie die PK überhaupt auch nur gelesen haben. Wer da nicht einfach alles akzeptiert was ihm vorgesetzt wird der muß schon einiges an Nervenstärke mitbringen.

Exakt. So sehen wir das. Das muss nicht jeder so teilen, aber doch respektieren oder akzeptieren. Wir zwingen auch niemanden der ARS beizutreten.

Das tut im Falle der PK auch niemand. Die ARS kann aber Verträge mit anderen Staaten abschließen. Eine Änderung der Polkonvention und es ist auch für die PK unstrittig der Fall.

Ich würde an dieser Stelle erneut Frau Krause zitieren, in deren Worte eigentlich alles steckt, was man als objektiver Beobachter feststellen kann:

Zitat

Zunächst muss man doch die Frage stellen, ob die Polkommission überhaupt legitimiert ist, einer Vereinbarung für sich oder für ihre Mitglieder beizutreten, mit anderen Worten, ob sie parteifähig ist. Dies würde ich im Hinblick auf den Konventionstext verneinen.
Insofern mag sich die Frage stellen, zwischen wem der Vertrag geschlossen werden soll, nach heutigem Stand allerdings scheint mir nur eine Schließung zwischen verschiedenen Staaten möglich.
Ich darf auch erneut darauf hinweisen, das Verträge nur inter partes binden, d.h. wer nicht Mitglied der Polkonvention ist, ist nicht zur Anerkennung ihrer Entscheidungen oder zur Einholung ihrer Erlaubnis für welche Handlungen auch immer verpflichtet.
Somit ist dieses Problem, dieser Konflikt Produkt der Sanktion einzelner Staaten gegen die Föderale Republik Andro

Nun die PK zwingt schon. Das ist das Problem. Erst hieß es, Andro soll(te) wieder beitreten. Nun heißt es, Andro soll einen Vertrag nur mit ihr abschließen.
Was sind denn die Konsequenzen? Sanktionen? Embargo? So macht man keine Politik.

Der Polvertrag regelt genau, was zu tun ist bei verstößen. Und man wird sich ja noch einigen können.
Ich garantiere ihnen, das Andro schneller auf Verstöße reagiert, als es die PK bisher tut oder jemals getan hat.

Exellenz Jian Gang Hu, dieser Punkt der Geschäftsordnung ist mir wohl bewußt - nur was hat das mit meiner Wortwahl zu tun?
Intranparent ist alles was nicht öffentlich beredet wird - und ob das durch eine GO legitimiert wird oder nicht ändert überhaupt gar nichts an der Tatsache der Intransparenz als solches. Ih
Nebenbei erwähnt ist auch nach der GO der "natürliche" Zustand der transparent öffentliche - und dieser intransparente dauert jetzt schon seit Monaten an.
Das mag bei dem einen oder anderen Punkt vielleicht gerechtfertigt sein - aber inzwischen dringt ja kaum noch irgendwas an die Öffentlichkeit.

Ansonsten möchte ich nur darauf verweisen das Anturien schon seit langem, auch hier, die Auffassung vertritt das die PK keine Verträge abschließen kann. Nach wie vor ist eine Änderung des Konventionstextes notwendig, inklusive dem kompletten Ratifizierungsverfahren.
Nur davor schreckt man bei der PK natürlich zurück - warum? Weil dann automatisch alle inaktiven Staaten die sich ohnehin nicht beteiligen plötzlich weg wären. Das ist einer der Gründe dafür.

Und was die Doppelstrukturen anbelangt. Überzeugt niemanden. Die PK erlaubt als einziges Mittel den Einsatz von Militär, der Polvertrag erlaubt nur "politische und polizeiliche Mittel" - Ihr Beispiel ist also nicht durchdacht. Können Sie da etwas rlevanteres beibringen?

Neben Dionysos, Dreibürgen und Andro, wer würde oder wird den Polschutzvertrag noch mittragen?

Mh, wenn nun also eine Armee über den Nordpol kommt, darf Andro diese nur mit polizeilichen Mitteln abwehren? Fänd ich etwas ungerecht.

Ach? Wer hat denn die Formulierung mit den politischen und polizeilcihen Mitteln reingebracht? Trotz meines Argumentes mit Militärischem Angriff? Na? Genau: SIE

Also, das Kaiserreich Chinopien hat sich ernsthaft bemüht, eine Kompromisslinie zu finden. Das ist offensichtlich nicht möglich. Ich wünsche allen ein weiterhin angenehmes Konferrieren und verabschiede mich.

Das erachte ich als wenig konstruktiv Exzellenz Jian. Ernsthaft bemüht sieht für mich anders aus. Sie haben nur immer wieder auf einem bilateralen Vertrag mit der PK bestanden, der juristisch gar nicht möglich ist. Es gibt sicher noch andere Möglichkeiten. Der Kompromiss sieht für mich so aus, dass die PK mit dem unabhängigen Polvertrag leben kann und diesen absegnet.




Ich glaube das hatte ich so auch schonmal vorgeschlagen, ging wohl unter.

Nein, das ist nicht untergegangen. Nachdem diese Formulierung aufgenommen worden war, war Ihnen die plötzlich zu weitreichend weil ich irgendwem erklärte das man damit auch Militärische Mittel nutzen könnte... DANN kam die neue Formulierung mit politischen und polizeilichen Mitteln ...
Aber egal, gut das wir jetzt wieder davon weg sind.

Es ist gleichermaßen beruhigend wie auch bedauerlich (allerdings nicht unbedingt unerwartet), dass ich hier nichts entscheidendes verpasst habe.

Um die Sicht des Hochkommissariats noch einmal in aller Kürze zusammenzufassen: Die Mitglieder der Polkonvention haben sich zunächst selbst zu Schutzmaßnahmen für die Polgebiete verpflichtet. Die Polkonvention gilt rechtlich ausschließlich für ihre Mitglieder. Das Hochkommissariat geht weder von einer Rechtswirkung auf andere Staaten aus, noch von irgendeiner Pflicht für einen Staat, der Polkonvention beizutreten oder Verträge mit dem Hochkommissariat abzuschließen. Das ist die rechtliche Seite.

Daneben gibt es aber selbstverständlich noch die politische Seite, dass nämlich die Erwartung an alle Staaten dieser Welt besteht, dass die Unversehrtheit der Polgebiete zu schützen ist - und lassen Sie mich ergänzen, dass sich das nicht auf schöne Worte, sondern auf Taten bezieht. Das Hochkommissariat hält es für angebracht, dass die Mitgliedsstaaten der Polkonvention mit diplomatischen Mitteln darauf hinwirken, dass diese Erwartung erfüllt wird - sei es positiv durch ein Angebot von Vergünstigungen (wie beim Vertrag, der Andro angeboten wurde), sei es negativ durch die Androhung der Einschränkung bestehender Beziehungen (wie im Fall der möglichen Sanktionen der DU), sei es was auch immer. Das ist völlig unabhängig von einer (völker)rechtlichen Verpflichtung des Nichtmitglieds eine souveräne Entscheidung des jeweiligen Mitgliedsstaats.

Daraus ergibt sich automatisch, dass ein parallel bestehender weiterer Polvertrag theoretisch tatsächlich möglich wäre. Solange die Vorgaben praktisch dieselben sind und daher jeder Staat gleichzeitig die Bedingungen beider Verträge einhält, werden die Erwartungen aller Beteiligten erfüllt und es besteht kein Grund für Aktivitäten irgendeiner Seite. Wenn dieser zusätzliche Polvertrag sorgfältig formuliert ist, ist sogar eine gleichzeitige Mitgliedschaft in beiden Verträgen möglich (im Moment ist der Vertragsentwurf allerdings meines Wissens nicht so formuliert).

Dass es theoretisch möglich ist, bedeutet natürlich noch lange nicht, dass es praktisch ist. Der einzige tatsächliche Nutzen wäre, dass Andro keinen Vertrag mit dem Hochkommissariat schließen müsste, was es nur aus fadenscheinigen Gründen ablehnt. Die praktischen Probleme durch nicht exakt gleichlautende Bestimmungen, durch das Problem der Auslegung zwischen den Vertragspartnern und ähnliche bereits von meinen Vorrednern genannte Nachteile, machen dieses Vorgehen nach wie vor nicht erstrebenswert und verlagern einen Konflikt möglicherweise nur eine Weile in die Zukunft. (Einige dieser Probleme sind im übrigen auch der Grund, warum die meisten Mitglieder der Polkonvention der Ansicht sind, dass es ohne ein Hochkommissariat oder vergleichbare Institution nicht geht. Die Existenz der Polkonvention ist unverhandelbar.)

Ich kann daher nur die Worte meines Vorredners aus Chinopien unterstreichen: Eine praktische und dauerhafte Lösung bezieht auch einen Vertrag mit dem Hochkommissariat ein. Denn wer mit jedem Staat der Welt einen Vertrag schließen würde, aber mit dem Hochkommissariat nicht, weil der Hohe Rat teilweise nichtöffentlich tagt (wie übrigens die Regierung Andros vollständig) und angeblich nicht demokratisch organisiert ist (was von einigen Staaten dieser Welt auch gesagt werden kann, und darüber hinaus für den Hohen Rat nicht der Wahrheit entspricht), dem geht es letztendlich nicht um eine Lösung, sondern nur um ihre Verhinderung.

Darf ich die Äußerung so verstehen, dass Sie davon ausgehen, dass die Polkommission in der Lage ist, Verträge abzuschließen?

Dafür das er solange nichts hier beigetragen hat war der Beitrag auch völlig überflüssig weil nichts neues dabei war.

Und ja, natürlich ist er der Auffassung die PK könne Verträge abschließen. Was meinen Sie wohl warum er in Anturien zur unerwünschten Person erklärt wurde?
Der Mann hatte allen ernstes die Frechheit nicht nur einen Vertrag abschließen zu wollen, sondern einen Vertrag in dem jedes einzelne Mitgliedsland der Polkonvention als Vertragsteilnehmer aufgeführt war - unabhängig davon ob das jeweilige Land einem solchen Vertrag überhaupt zugestimmt hat / hätte!

Zitat von »Lea Krause«

Darf ich die Äußerung so verstehen, dass Sie davon ausgehen, dass die Polkommission in der Lage ist, Verträge abzuschließen?

Ja, ich gehe davon aus, dass das Hochkommissariat Verträge schließen kann, jedenfalls soweit die Verträge die Umsetzung der Polkonvention betreffen (und anderes ist ohnehin nicht die Aufgabe des Hochkommissariats). Dazu gehören nach meiner Auffassung auch Verträge mit Nichtmitgliedern, denn die Ziele der Polkonvention sind allgemeingültig und nicht auf Handlungen der Mitgliedsstaaten beschränkt.

Darüber hinaus halte ich eine Änderung der Konvention, die das verdeutlicht, durchaus für möglich, wenn auch nicht für nötig.

Zitat von »Jade Thrace«

Was meinen Sie wohl warum er in Anturien zur unerwünschten Person erklärt wurde?

Weil Sie offenbar nicht in der Lage sind, unterschiedliche Rechtsauffassungen wie zivilisierte Menschen auszudiskutieren.

Zitat

Der Mann hatte allen ernstes die Frechheit nicht nur einen Vertrag abschließen zu wollen, sondern einen Vertrag in dem jedes einzelne Mitgliedsland der Polkonvention als Vertragsteilnehmer Mitglied des Hohen Rats aufgeführt war - unabhängig davon ob das jeweilige Land einem solchen Vertrag überhaupt zugestimmt hat / hätte!

There, fixed that for you.

Jetzt gleiten Sie beide schon wieder auf eine Ebene der persönlichen Angriffe ab, Exzellenzen, die diese Konferenz nicht voranbringen werden. So sehr ich bedaure, dass der Vertreter Chinopiens diese Konferenz verlassen hat, ich muss ihm doch zustimmen, dass wir uns im Kreis drehen.
Frau Staatsministerin Krause hat ja dargelegt, weswegen die Polkommission zum jetzigen Zeitpunkt keine Verträge wird schließen können. Diese Frage scheint jedoch eine grundlegende zu sein, da ein Teil der Teilnehmer lediglich einen Vertrag mit der Polkommission akzeptieren will, ein anderer wiederum eben das nicht.