Republik Bergen

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Hansen!

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Davíðsson mein Name. Ich bzw. meine Firma bräuchte ihre Hilfe um Klarheit in einer Sache zu erlangen. Soll ich dazu vorbei kommen oder wollen wir das telefonisch klären?

Telefon

Es empfielt sich meistens ein persönliches Gespräch, sofern es denn möglich ist...

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Okay, dann würde ich gerne vorbei kommen.

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Ich stelle sie zu meiner Sekretärin durch, die Ihnen bestimmt einen zeitnahen Termin geben kann.

SimOff

Fang einfach damit an, dass du im Büro vorbeikommst.

Guten Tag Herr Davíðsson! Bitte setzen Sie sich. Womit kann ich Ihnen denn helfen?

Herr Davíðsson?

Entschuldigen sie bitte, ich bin so fasziniert von ihrem Büro.

Gedanken

Vielleicht sollte ich bescheidener werden, was die Ausstattung angeht.

Wie kann ich Ihnen denn behilflich sein?

Ich würde gerne wissen, was hiervon zu halten ist.

Formell scheint alles in Ordnung zu sein. Art. 30 VdRB ermächtigt die Regierung zum Erlass von Verordnung. Diese müssen allerdings im Rahmen der Verfassung und Gesetze liegen. Es kommen eine Reihe von Grundrechen in Betracht deren Verletzung man argumentieren kann. Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 VdRB), die Forschungsfreiheit (Art. 3 Abs. 3) und das Eigentumsrecht (Art. 9 Abs. 1 S. 1 Alt. 1). Die allgemeine Handlungsfreiheit ist bereits abstrakt ein sehr schwaches Grundrecht und wird im konkreten Fall in einer Abwägung gegen kollidierende Verfassungswerte wie Leben, Gesundheit und den Schutz natürlicher Lebensgrundlagen mit hoher Wahrscheinlichkeit unterliegen. Das Eigentumsrecht ist zwar gewichtiger, doch braucht es hierzu erstmal einen Kläger der bereits Atomwaffen oder kerntechnische Anlagen in seinem Eigentum hat. Ferner wird man angesichts der kollidieren Verfassungsgüter wohl auch von einer zulässigen Inhalts- und Schrankenbestimmung ausgehen können. Es bleibt also die Forschungsfreiheit die durch § 1 lit. c derAtomsperrverordnung tangiert ist. Da die Forschungsfreiheit schrankenlos gewährleistet und damit sehr gewichtig ist und auch die von der Forschung allein ausgehenden Gefahren eher gering sind, sehe ich hier eine vielversprechende Möglichkeit die Verordnung im Rahmen einer Normenkontrolklage nach § 3 Abs. 2 S. 2 APO anzugreifen.

Würden sie mir raten ein Verfahren anstreben oder auf ein Gesetz zu warten?