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[Generaldirektion Verwaltung] [Direktion Zentrale Dienste] Post- und Telefonzentrale (Post- und Telefonverkehr des gesamten Staatspräsidalamtes)

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Alexander Waldheim

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

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46

Dienstag, 23. Oktober 2012, 17:57



Der Präsident
Dem Herrn Staatspräsidenten
Onifroi Lacroix
Dienstweg

Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
ich teile Ihnen mit, dass der Senat der Republik Bergen am 12. Oktober 2012 die Frau Senatorin Mia Choulet mit der in der Verfassung vorgeschriebenen Mehrheit zur Staatskanzlerin gewählt hat.
Sie wurde durch mich sodann in Vertretung des Staatspräsidenten Dr. Landerberg vereidigt. Entsprechend der verfassungsrechtlichen Vorschriften habe ich auch den Beginn der Legislaturperiode des Senats in Vertretung des Staatspräsidenten proklamiert.

Die Frau Staatskanzlerin Choulet teilte mir mit, dass sie die Senatoren Dr. Sebastian Königskamp, Dr. Susanne Koch-Runge und Dieter Günzler zur Ernennung vorschlägt und zwar

den Senator Dr. Königskamp zum Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen,
den Senator Günzler zum Staatsminister für innere Angelegenheiten
und die Senatorin Dr. Koch-Runge zur Staatsministerin für Soziales.

Die Vereidigung und Ernennung der Vorgeschlagenen ist Aufgabe des Staatspräsidenten, weshalb ich Sie ersuche, dieser nachzukommen, da ich keinen Anlass mehr für eine Handlung in Vertretung sehe.

Ich rege an, in Bezug auf die Regelung des Artikel 23h VdRB Rücksprache mit der Staatskanzlerin zu halten und verbleibe

Hochachtungsvoll,

Senator Dr. Waldheim | Präsident des Senats
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

Matthias Hansen

Beruf: Rechtsanwalt

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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47

Freitag, 26. Oktober 2012, 00:03

TelefonTrommelt ungeduldig mit seinen Fingern auf dem Tisch, während er darauf wartet verbunden zu werden.
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
Managing Partner der Sozietät Hansen Schröter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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48

Freitag, 26. Oktober 2012, 14:53

Nach etwa 10 Minuten...

Telefon*Bitte..*










Sandra Baumgärtner?
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Matthias Hansen

Beruf: Rechtsanwalt

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49

Freitag, 26. Oktober 2012, 20:42

Telefon:tele2: Guten Tag, hier spricht Matthias Hansen, Rechtsanwalt. Es geht um zwei Kostennoten, die ich dem Staatspräsidialamt zugesandt habe. Leider verweigert Frau Jung die Zahlung, weshalb ich die Angelegenheit gerne mit Ihnen besprechen würde.
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
Managing Partner der Sozietät Hansen Schröter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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50

Freitag, 26. Oktober 2012, 21:00

TelefonEinen Moment bitte... ah, hier.
Die Zahlung Ihrer ersten Kostennote wurde unmittelbar nach Zustellung angewiesen, es gab da aber einen Softwarefehler. Aufgrund Ihrer Erinnerung wurde das korrigiert, das müsste überwiesen sein.
Die zweite Kostennote wurde mit dem Vermerk "Zuständigkeit" abgelehnt.
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Matthias Hansen

Beruf: Rechtsanwalt

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51

Freitag, 26. Oktober 2012, 21:03

Telefon:tele2: Genau wegen der zweiten und einer dritten Kostenote, die mit der gleichen Argumentation zurückgewiesen wurde, rufe ich an. Ich habe diese für Teilnahmen an Anhörung in Senat und Ausschuss gestellt, die ich in Ausführung meines Mandates getätigt habe. Da das Bundespräsidialamt und nicht der Senat mein Mandant ist, wende ich mich mit diesen Forderungen an Sie.
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
Managing Partner der Sozietät Hansen Schröter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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52

Freitag, 26. Oktober 2012, 21:13

TelefonSie meinen sicher Staatspräsidialamt, richtig? - Ich verstehe Ihren Gedankengang, aber die Entschädigungen für Zeugen, die vor dem Senat gehört werden, obliegt tatsächlich der Senatsverwaltung. Sie wurden doch vom Senat vorgeladen, oder?
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Matthias Hansen

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53

Freitag, 26. Oktober 2012, 21:22

Telefon:tele2: Ich habe einen Beratungsvertrag mit dem Staatspräsidialamt geschlossen. Meine Pflicht war es das Staatspräsidialamt in der Konkordatssache rechtliche zu beraten und gegebenenfals zu vertreten. Dieser Pflicht bin ich nachgekommen. Im Gegenzughat sich das Staatspräsidialamt verpflichtet mir entsprechend der dafür aufgebrachten Zeit ein Honorar zu zahlen. Eben jenes verlange ich.
Das es eventuell noch Ansprüche gegen Dritte gibt, befreit das Staatspräsidialamt nicht von seiner vertraglichen Pflicht das vereinbarte Honorar zu entrichten. Ich habe für dieses Mandat wiederholte Anreisen und mehrere Stunden intensive Beratung in Kauf genommen. Wie Sie sehen können, habe ich bei meinen Kostennoten auch großzügige Abzüge vorgenommen. Aber ich bin nun einmal ein professioneller Anwalt, der von den von Mandanten entrichteten Honoraren leben muss, wehalb ich auf Bezahlung bestehe.
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
Managing Partner der Sozietät Hansen Schröter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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54

Freitag, 26. Oktober 2012, 21:30

Telefon
Sie wurden vom Senat der Republik Bergen vorgeladen, nicht durch das Staatspräsidialamt gebeten, richtig? - In sofern ist es die Angelegenheit des Senats und fällt nicht unter den Beratungsvertrag. Zu einer anderen Entscheidung bin ich nicht befugt, Sie können es aber mit dem Staatspräsidenten klären, wenn Sie darauf bestehen...
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Matthias Hansen

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55

Freitag, 26. Oktober 2012, 23:46

Telefon:tele2: Dann werde ich das mit dem Präsidenten besprechen müssen. Ist er derzeit telefonisch verfügbar?
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
Managing Partner der Sozietät Hansen Schröter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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56

Samstag, 27. Oktober 2012, 12:17

TelefonIch verbinde...

Kurze Wartezeit
TelefonPersönliches Büro des Staatspräsidenten, Welzel, guten Tag?
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Onfroi Lacroix

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57

Samstag, 27. Oktober 2012, 18:08

ERNENNUNGSURKUNDE

Im Namen der Republik Bergen ernenne ich

den Senator Dr. Königskamp
zum
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen,

den Senator Günzler
zum
Staatsminister für innere Angelegenheiten,

und
die Senatorin Dr. Koch-Runge
zur
Staatsministerin für Soziales.

Sofern sie bis zum Montag, dem 29.10.12 ihren Eid in meinem Beisein leisten.

Freie Stadt Bergen, den 24.10.12

Lacroix
Staatspräsident


Das Dokument taucht plötzlich wieder auf, es scheint irgendwo liegen geblieben zu sein.

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58

Samstag, 27. Oktober 2012, 18:46

Ein Mitarbeiter ist etwas ratlos, was er damit machen soll.
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.

Matthias Hansen

Beruf: Rechtsanwalt

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59

Sonntag, 28. Oktober 2012, 03:29

Telefon:tele2: Herr Welzel, ich grüße Sie, Matthias Hansen am Apparat. Könnte ich bitte den Präsident sprechen?
RA Prof. Dr. iur. Matthias Hansen
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60

Sonntag, 28. Oktober 2012, 10:49

GedankenHERR? :wut:

Telefon(Frauenstimme)
Worum geht es, Herr Hansen?
Die Behörden in ganz Bergen - vom Staatsamt für Bergbau bis zur Gemeindeverwaltung in Zupfingen.