Republik Bergen

Ich danke Ihnen.

Ach ja, könnten Sie vielleicht Ihren Blick auf die Zukunft der SPB der Öffentlichkeit bei der Pressekonferenz schildern?

Klar doch.

Liebe Genossinnen und Genossen in Noranda,

wir, die spe, haben beschlossen, dass ich als einzige Person für die spe zur Wahl des 225. Senats kandidiere. Nun ist es notwendig, dass ihr auch über eure Kandidatinnen und Kandidaten entscheidet. Auf jeden Fall werdet ihr die Liste ab der 2. Position besetzen. Ich hoffe, ihr kommt schnell zur Entscheidung, damit wir sehr zeitnah unsere Kandidatenliste beim Staatsamt für Wahlen abgeben können.
Da wir eine gemeinsame Fraktion im Senat beabsichtigen, schlage ich vor, dass wir unsere Fraktion schlicht spe/SPB nennen, wobei ich auch nun ein Logo für uns erstellen werde, damit wir auch ein Logo für die Identifikation haben.
Wahlplakate werde ich auch erstellen. Wenn ihr möchtet, kann ich euch behilflich sein.

Mit solidarischen Grüßen


Andreas Blumbach

SimOff

Wenn ihr euch entschieden habt, dann teilt mir eure Kandidatinnen und Kandidaten per PN mit. Ich werde dann die Liste beim Staatsamt für Wahlen einreichen. So, jetzt bin ich aus der SPB-Gruppe raus.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Liebe Freunde,

heute ist zusammengekommen, was zusammengehört. Liberaldemokratie, Linksliberalismus und Sozialdemokratie - vereint, um unser Land zu retten. Wir bilden eine Partei, welche ihresgleichen sucht. Wir sind die neue Partei der Zukunft.Wir haben uns vereint, weil wir gemerkt haben: Zusammen können wir was schaffen. Im Bund mit der SPB, in einer Koalition mit der NÖPB, haben wir nun eine gute Vorlage. Diese gilt es zu nutzen. Wie am Ostersonntag angekündigt, werden wir mit dem Masterplan Bergen2020 für unser Land kämpfen. Wir werden unser Schulsystem reformieren. Wir werden Bergen transparenter machen. Gesetze fehlen, die wir brauchen. Als wir das Grundsatzprogramm der spe als Grundlage für unser neues Grundsatzprogramm genommen haben, war ich froh, einige Stellen schon jetzt streichen zu können, weil sie schon auf den Weg gebracht worden sind. Umsatzsteuer senken? Kommt mit dem Steuergesetz, welches bisher eine der größten Lücken im Bergischen Recht bildete. Schulsystem reformieren? Kommt mit dem Schulgesetz, welches bisher auch nicht existiert hat. Haushalt erstellen? Wir sind kurz davor, unseren Entwurf dem Senat zu präsentieren. Die SLP hat es nicht nur geschafft, von der absoluten Mehrheit zur kleinsten Fraktion im Senat zu werden, sondern sie hat in acht Monaten Regierung so wenig zu stande gebracht, dass sie eigentlich kaum etwas hinterlassen hat. Doch zu was die SLP in acht Monaten nicht fähig war, haben wir schon nach einem Monat begonnen. Das Beste ist: Die SLP bezeichnet sich als sozialliberal. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freunde, was ist bei der SLP denn bitte sozialliberal? Vielleicht der Name, nicht aber die Partei mit ihren Inhalten. Eine Partei, die die Hungerlöhne unterstützt kann nicht sozial sein. Eine Partei, die ein gesetzlich nicht festgelegtes, damit intransparentes und zusätzlich auch noch ungerechtes Schulsystem gefördert hat, trotz absoluter Mehrheit, kann nicht sozial sein. Ich wurde mehrfach von Journalisten gefragt, wie ich neben der sozialdemokratischen SPB und der mitte-linken SLP noch eine mitte-linke LSA gründen könne. Ganz einfach, in den wir die echten Grundlagen sehen: Die SLP hat weder das "S" noch das Wort "Sozial" verdient. Die SLP ist keine Mitte-Links-Partei, die SLP ist eine Partei der liberalen Mitte. Et voilà, eine Lücke im Parteienspektrum. Die LSA bekennt sich nicht sturr zu einer Politik. Die LSA als Volkspartei ist flexibel, vor allem angesichts dessen, dass sie sich als liberaldemokratisch und sozialdemokratisch sieht. Wir werden nicht nach der Lösung suchen, sondern nach der richtigen Lösung. Aktuell heißt das: Wir müssen Bergen transparenter und gerechter machen. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freunde, bis zur nächsten Senatswahl ist es nicht lange, aber lange genug, um Bergen zu stärken. Bei der Wahl liegt es am Wähler, uns zu bewerten. Wir werden aber, egal, wie das Ergebnis sein wird, weiterkämpfen für ein gerechtes und modernes Bergen. Wir kämpfen, damit Bergen eine Zukunft hat.
Vielen Dank.

Gedanken

Hochmut, mein lieber Herr Staatskanzler, kommt vor dem Fall...
Wenn man keine Argumente hat, muss eben der politische Gegner herhalten, mit einer zweifelhaften Art von Programmverständnis und dem Lob für Erfolge, die scheinbar sind.