Republik Bergen

Sehr geehrte Damen und Herren,


hiermit heißen wir, das sind die Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Bergens, Harald Schmied, und der Sozialdemokratischen Partei der Erneuerung, ich, Andreas Blumbach, Sie bei der Pressekonferenz willkommen. Das Thema ist die Entwicklung der Sozialdemokratie in Bergen. Sie werden sich wahrscheinlich fragen, was das bedeuten soll, dass die beiden sozialdemokratischen Parteien in Bergen Sie zu einer Pressekonferenz einladen. Es soll bedeuten, dass die beiden Parteien SPB und spe eine Lösung gefunden haben, wie man die Sozialdemokratie in Bergen vorantreiben will. Vor wenigen Tagen hat in Port Cartier der Parteitag der SPB begonnen. Da präsentierten die SPB-Regionalverbände Freie Stadt Bergen und Trübergen einen Antrag, der das Problem, welche viele in der Gründung der neuen sozialdemokratischen Partei, der spe, sahen, auf eine innovative und zukunftsorientierte Art und Weise gelöst. Der Antrag stellte es den SPB-Regionalverbänden frei, die Sozialdemokratische Partei Bergens weiter zu betreiben oder in eine neuen sozialdemokratischen Partei überzugehen. Wenn ein Regionalverband oder mehrere Regionalverbände sich in einer neuen Partei formieren, dann dürfen die alte und die neue Partei nicht konkurrieren. Der Antrag wurde angenommen. Die Regionalverbände Lorertal, Trübergen und Freie Stadt Bergen haben daraufhin mitgeteilt, dass sie sich aus der SPB ausgliedern werden und sich in der neuen spe zusammenschließen werden.
Was bedeutet dieser Antrag? Er ermöglicht es, dass zwei sozialdemokratische Parteien in Bergen existieren, die einerseits unabhängig voneinander, andererseits nicht konkurrierend agieren. Die SPB wird nur in Noranda tätig sein und die spe nur in Lorertal, Trübergen und Freie Stadt Bergen. Die SPB darf laut Antrag auch Ortsvereine in der Freien Stadt Bergen gründen, diese dürfen aber nicht mit der spe konkurrieren.
Doch unser Bestreben ist es nicht, dass jeder gegen jeden kämpft, auch innerhalb der bergischen Sozialdemokratie nicht. Deswegen haben wir, die Vorsitzenden der beiden Sozialdemokratischen Parteien in Bergen, uns geeinigt, in der Staatspolitik zusammenzuarbeiten. Zusammenarbeiten heißt, zusammen für eine sozialdemokratische Politik in Bergen zu kämpfen, zusammen um jeden Sitz im Senat zu kämpfen und gemeinsam eine Fraktion zu bilden. Da das Wahlsystem keine Freiräume für regional antretende Parteien zulässt, werden wir gemeinsam für den Senat mit einer gemeinsamen Liste antreten. Wir haben abgesprochen, dass die spe als größere Partei den Spitzenkandidaten sowie die erste Person auf der Liste stellt. Danach wechseln sich SPB und spe ab. Diese Zusammenarbeit, aber auch das Fortbestehen zweier unabhängiger sozialdemokratischer Parteien werden es ermöglichen, Bergen sozialer zu machen, denn Gerechtigkeit und Solidarität ist das, was nun gebraucht wird. Zusammen werden wir für Bergen kämpfen, zusammen können wir das Ziel erreichen.
Innerhalb der beiden sozialdemokratischen Parteien gibt es Einigkeit in allerlei Themenfeldern, doch natürlich haben die einzelnen Parteifunktionäre besondere Vorstellungen von der Zukunft der Sozialdemokratie in Bergen. Da ich nun genug gesagt habe, gebe ich nun ab. Herr Schmied wird Ihnen nun mehr zu seiner Vorstellung von der Zukunft der SPB sagen.

Gedanken

Interessant

Ja. Danke Andreas,

meine Damen und Herren mein Kollege hat das wesentliche Zusammengefast. Wir stehen vor dem Problem, das die Sozialdemokratie auserhalb des Landes Noranda sowie auf Bundesebene seit geraumer Zeit stark inaktiv geworden ist. Deshalb ist es gut wenn junge Menschen sich für sozialdemokratische Politik in Bergen einsetzen, sie sehen ja selbst, dass die Sozialdemokratie für Bergen wichtig ist sehen sie ja an der Aktuellen Tageslage.

Noranda hingegen hat eine starke lebendige SPB Tradition wir sind Stolz einer Partei anzugehören welche ihre Partei nicht ändern zu mussten.


Insoweit stellt der Komprumiss eine gute Regelung für den Landesverband Noranda dar welcher sich klar zur Geschichte der SPB bekennt.
Noiranda hoft, dass in Bergen bald den Menschen die Möglichkeit gegeben wird, ihre Regionalen Vertreter selbst zu wählen und nichtmehr die Bevormundung des Bundes erdulden zu müssen. Die SPB möchte gerne dem Land vor Ort den Menschen dienen und nicht Erfüllungsgehilfe der Regierung sein.

Gedanken

Ob die SPB jetzt in Noranda Antritt und die SPE in Rest Bergen?

Danke, Harald.
Wo sehe ich die spe in der Zukunft, fragen Sie sich wahrscheinlich. Das möchte ich nun beantworten. Die Sozialdemokratie benötigt neuen Schwung. Nach langer Inaktivität haben wir der bergischen Sozialdemokratie den Ruck gegeben, den sie brauchte, um in unserem Land wieder aktiv zu werden. Unsere Ziele lassen sich kurz mit den drei sozialdemokratischen Grundpfeilern zusammenfassen: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Mit Freiheit ist gemeint, dass der Staat den Menschen nicht allzu sehr beschränken darf. Der Mensch verdient Luft zum Atmen, diese darf nicht vom Staat weggenommen werden. Auch heißt Freiheit, dass nicht nur das Ganze gesehen werden soll, sondern auch die Facetten unseres Landes. Die Regionen sollen nicht alle Macht an den Staat übertragen; sie sollen auch Freiraum für eigene Konzepte in einem national festgelegten Rahmen bekommen. Bei Gerechtigkeit denke ich daran, dass unser Land zu stark zersplittert. Menschen, die trotz Arbeit kaum über die Runden kommen, dürfen nicht allein gelassen werden. Gerechtigkeit heißt auch, dass regionalen Parteien die Möglichkeit geboten wird, in der Staatspolitik teil haben zu können. Und Solidarität heißt, anderen zu helfen. Das betrifft nicht nur Bürgerinnen und Bürger, die mit der Armut kämpfen, sondern auch die Wirtschaft und das Ausland. Ganz nach dem Grundsatz: Hilfe, wem Hilfe gebührt. Vor allem ist es wichtig, dass wir Frieden, Demokratie und Sozialstaat nach innen stärken und nach außen bewerben. Andererseits sollen auch die nicht allzu reichen Regionen gefördert werden, was nicht heißt, dass wir wohlhabende Regionen schlechter stellen.
Der Staat soll die Wirtschaft kontrollieren und zu unseren Nachbarländern freundschaftliche Beziehungen betreiben, damit Bergen sozialer und demokratischer wird.

Haben Sie Fragen, die Sie an Herrn Schmied oder mich loswerden wollen?

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wie mir so eben mitgeteilt worden ist, stellte die UBK einen Antrag auf Auflösung des Senats nach Artikel 23, Abschnitt 3 der Verfassung. LABOUR hat Zustimmung signalisiert und bittet darum, dass die Abstimmung sofort beginnen soll. Leider sieht das Gesetz vor, dass 2/3 der Senatoren dem Antrag zustimmen müssen. Es hängt also nun alles davon ab, wie geschlossen die SLP auftritt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich finde, die SLP sollte dem Antrag zustimmen, falls sie bei der nächsten Senatswahl keine Niederlage kassieren wollen.Ich begrüße den Antrag und hoffe, dass der Senat sich auflöst, damit unser Land endlich einen besseren Senat und eine bessere Regierung bekommt als die aktuelle schwarz-orangene Regierung, die seit dem Rücktritt Choulets nicht mehr funktionsfähig ist. Sollte dem Antrag zugestimmt werden, werden spe und SPB zusammen für ein sozialeres und demokratischeres Bergen kämpfen. Wir werden alle unsere Kräfte für den Turbowahlkampf mobilisieren, um Bergen den ersehnten Regierungswechsel zu ermöglichen. Ich persönlich lehne auf jeden Fall eine Koalition mit der LABOUR und der CVP ab, wobei ich daran zweifeln muss, ob die CVP angesichts ihrer Inaktivität überhaupt antritt. Auch eine Koalition mit der SLP in diesem Zustand lehne ich ab, da ihr destruktives Verhalten unserem Land geschadet hat. Was die SLP angeht, so hoffe ich, dass sie endlich wirklich sozialliberal wird und die Republik Bergen nicht mit ihren Füßen betritt.
Auf jeden Fall hat die SLP nun die Wahl: Wird sie sich einsichtig zeigen oder wird sie den Untergang suchen? Es liegt bei der SLP, wie sie nun entscheiden.

Es scheint, als gäbe es keine Fragen. Damit ist die Pressekonferenz beendet.