Republik Bergen

Guido Ohm, Moderator der Pressekonferenz
Guten Abend, sehr geehrte Damen und Herren,
das Staatskanzleramt hat diese Pressekonferenz einberufen, weil der Herr Staatskanzler Andreas Blumbach eine wichtige Mitteilung hat.

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor anderthalb Monaten haben wir, Staatsministerinnen und Staatsminister unseres Landes sowie ich als Staatskanzler, unsere Ämter aufgenommen. Nach dem mageren Anfang haben wir in den vergangenen Wochen an qualitativer Arbeit zugelegt. Wir haben viele Gesetze in der Staatsregierung vorbereiten können und Vieles planen können. Wir haben den Wechsel in unserem Land begonnen.
Leider ist es aber auf Grund von Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung dazu gekommen, dass das Notengesetz, das Hauptvorhaben des Herrn Staatsministers Schmied, keine Aussichten auf Erfolg hatte. Aus den Gründen haben wir uns gestern entschieden, den Antrag auf Ersetzen des Notengesetzes durch eine neue Fassung zurückzuziehen.
Damit hat leider Herr Schmied und die SPB einen ihrer wichtigsten Kämpfe verloren.
Aus den Gründen hat Herr Harald Schmied mir gestern schriftlich mitgeteilt, dass er am Sonntag beim Staatspräsidenten den Rücktritt vom Amt des Staatsministers wirksam zum 01.05.2013 ersuchen wird. Damit wird auch die SPB offiziell aus der Koalition austreten. Ich finde diesen Schritt äußerst bedauerlich, vor allem angesichts dessen, dass es einer der größten Wünsche Haralds und der SPB war, das Finanzwesen in unserem Land zu reformieren.Es war mir eine Freude, mit den Genossinnen und Genossen in der SPB in einer Koalition gearbeitet zu haben. Wir haben begonnen, unser Land zu verändern. Wir haben begonnen, unser Land sozialer zu machen. Wir haben begonnen, Bergen zu stärken.
Ich hoffe, dass wir, NÖPB, SPB und LSA, auch in Zukunft im Senat gut zusammenarbeiten werden, um unser Land besser zu machen. Denn auch wenn wir nicht in einer Koalition sind, so haben wir doch ein Ziel: Wir wollen mit zukunftsgerichteter Politik unser Land zu einem schöneren und gerechteren Land machen.
Nichtsdestotrotz muss es weitergehen. Wir hatten noch vor drei Monaten noch Stillstand in unserem Land gehabt; die Regierung aus SLP und UBK war zertrümmert. Das muss ein Einzelfall bleiben, denn so etwas ist schädlich für unser Land. Daher werden wir die SLP zu Sondierungsgesprächen einladen, um eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Wir werden versuchen, mit Hilfe der SLP Bergen voranzutreiben, damit es unserem Land bald wieder besser geht.
Wir werden arbeiten an einem besseren Bergen, und wir werden unsere Verantwortung als Repräsentanten des Volks wahrnehmen, damit Bergen eine gute Zukunft hat.

Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Staatskanzler.
Nun haben Sie, sehr geehrte Pressevertreter, die Möglichkeit, Fragen an Herrn Blumbach zu stellen.Würden Sie bitte kurz Ihren Namen sagen und für welches Medium Sie arbeiten, um dann Ihre Frage zu stellen.

Joana Merz, Südbergische Zeitung. Herr Staatskanzler, was werden Sie machen, sollte es zu keiner Koalition mit der SLP kommen?

Verzeihung Frau Merz, aber ich kann Ihnen nicht darauf antworten, weil ich noch nicht weiß, ob die Koalition zustandekommt oder nicht. Ich werde mein Bestes machen, und sollte es zu keiner Koalition kommen, werden wir nochmal schauen, was wir machen sollen. Erstmal möchte ich aber diese Möglichkeit einer Koalition ausprobieren.

Vielen Dank. Jetzt können Sie, der Herr dort im blauen Hemd, Ihre Frage stellen.

Boris Kollpass, Rathinger Tagesblatt. Herr Staatskanzler, wäre es möglich, dass Sie die Vertrauensfrage stellen?

Dann kann ich Ihnen aktuell nicht sagen, Herr Kollpass, weil damit sehr vieles verbunden ist. Daher warte ich ab.

Nun können Sie, die Dame im roten Mantel, sich äußern.

Marlène Bredoteau, TV Corville. Herr Staatskanzler, können Sie sich andere Koalitionen als mit der SLP vorstellen?

Mit der SPB sind wir gerade leider raus, mit der NÖPB koalieren wir gerade, mit der SLP möchten wir sondieren. Übrig bleibt LABOUR, also kann ich Ihre Frage nur mit "Nein" beantworten.