Republik Bergen

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
verehrte Vertreter der Medien,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vor einigen Tagen hat die ehemalige Staatsministerin Michelle du Ferrand ihre Kandidatur um das Amt der Staatspräsidentin bekanntgegeben, massiv unterstützt durch die SPB. Wenn ich heute Abend hier zu Ihnen spreche, dann tue ich das nicht als Staatspräsident oder als Politiker der SLP, meine Mitgliedschaft ich vor einem halben Jahr bewusst ruhend gestellt. Ich spreche zu Ihnen als Bürger dieses Landes, als Privatmann, denn die von Frau du Ferrand erhobenen Vorwürfe sind nicht gerechtfertigt, ich sehe mich ihnen zu Unrecht konfrontiert.
Außenpolitik, so möchte ich beginnen, ist keine Sache, die an einer Person hängt, sondern es gehören immer zwei Seiten dazu und auf jeder Seite gibt es unterschiedliche Wege bis zu einer Übereinkunft. Insofern scheint die Kritik zuzutreffen, dass ich wenig erreicht habe, allerdings ist zu beachten, was ich einleitend sagte, denn ein Abkommen mit der Nordmark ist zum Beispiel bereits von beiden Seiten ratifiziert, allerdings konnte noch kein Unterzeichnungstermin gefunden werden. Ein Grundlagenvertrag mit Freesland wird derzeit noch verhandelt. Ebenso beteiligt sich Bergen an einer Konferenz in Dreibürgen, um auszuloten, in wie weit eine Beteiligung an einer Neuauflage der Nordischen Allianz für unser Land wünschenswert und sinnvoll ist, aber darauf gehe ich gleich nochmals ein.
Auf der Haben-Seite stehen bilaterale Gespräche mit dem Kaiser von Dreibürgen auf meine Anregung hin, um eine damals sehr akute Sicherheitssituation zu besprechen, und der Staatsbesuch des Heiligen Vaters mit Unterzeichnung des Konkordats.
Das mag wenig erscheinen, aber in der Außenpolitik geht es nicht um Quantität, sondern um Qualität. Ebensowenig darf vernachlässigt werden, dass Diplomatie sich nicht immer in Verträgen und Abkommen, in Konferenzen und Staatsbesuchen abspielt, sondern auch auf Botschafterebene, wo ich ebenfalls verschiedentlich mit Vertretern von Partnern gesprochen habe.
In der Verteidigungspolitik ist meine Rolle die des Oberbefehlshabers. Als Oberbefehlshaber ist es meine Aufgabe, wegweisende und zentrale Entscheidungen zu treffen, die in den vergangenen Monaten zum Glück nicht anlagen. Die Ausstattung der Bergenwehr oder die Versorgung der Soldaten ist nicht vordringlich Aufgabenbereich meines Amtes, sondern Aufgabe des Ministeriums, das Frau du Ferrand bis vor kurzem selbst leitete. Sie ist also diejenige, in deren Verantwortung es gelegen hätte, auf ihre jetzige Kritik bereits im Voraus zu reagieren und die Kritikpunkte zu beheben oder auf eine Behebung hinzuarbeiten.

Somit ist die geäußerte Kritik nicht gerechtfertigt und ich erwarte von Frau du Ferrand, dies öffentlich einzugestehen, denn das sind Tatsachen. Ich will nicht leugnen, dass ich Fehler gemacht habe, aber Fehler machen wir alle. Kritik muss fair sein - und diese Kritik ist in höchstem Maße unfair, weil sie darauf bedacht ist, die Kandidatin besser darzustellen und anderen für eigene Versäumnisse die Verantwortung in die Schuhe zu schieben. - Das kann ich nicht unkommentiert lassen.

Doch nun noch zum heute veröffentlichten Plan von Frau du Ferrand für ihren Wahlkampf:
1. Diplomatische Beziehungen sind kein Wunderwerkzeug. Es bringt uns nichts, auf Gedei und Verderb mit allen Ländern schöne Verträge zu schließen. Viel wichtiger ist es, dass wir überall auf der Welt vertreten sind. Dazu bedarf es nicht immer Botschaften, Gesandte reichen häufig auch aus, zumal viele Staaten gar nicht interessiert sind, Abkommen mit weit entfernten Ländern zu schließen. Verträge sind Stützpfeiler für engere Beziehungen und hier sollten die Partner gut ausgewählt werden.
Bündnisse sind nicht per se Teufelswerk, es kommt dabei auf die Art und Ausgestaltung sowie die Partner an. Sie kategorisch abzulehnen und nicht über eine bergische Beteiligung zu debattieren, wäre gleichzusetzen mit einen Denkverbot, das ist abzulehnen.

2. Frau du Ferrand hat an dem Haushalt, an dem Sie die Zuweisung von Mitteln für die Bergenwehr kritisiert, selbst mitgewirkt, hätte also schon hier Verbesserungen einbringen können. Die Staatsregierung berät momentan über einen Etat für die kommenden Monate, über dessen Gestaltung ich bisher nicht informiert bin.
Allerdings finde ich keinesfalls, dass Ausgaben in Höhe von 119.000 BM pro Soldat und Jahr für Neubeschaffungen und insgesamt über 180.000 BM pro Soldat und Jahr zu niedrig angesetzt sind, beide Werte ausschließlich für Sachkosten, also OHNE Personalkosten aus dem vorliegenden Haushalt der ehemaligen Staatsregierung.

3. Die Tradition in Bergen ist eine Berufsarmee und mit dieser sind wir bisher gut gefahren. Ich sehe keinerlei nachvollziehbaren Grund für eine Einführung einer Wehrpflicht, die die Freiheit der Bürger auf starke Weise einschränkt. Das kann sich ändern, wenn die Bedrohungslage wächst, allerdings ist das zum jetzigen Zeitpunkt übertrieben.

4. Auch für grenzüberschreitende Projekte gilt: Es gibt mehr als nur eine Partei, die beteiligt ist. Der Staat kann natürlich private Initiativen fördern und unterstützen, ich denke hier zum Beispiel an einen Vorstoß von Bahnunternehmen für eine bessere grenzüberschreitende Anbindung, der vor einiger Zeit im Gespräch war, aber über die üblichen Maßnahmen des Streckenbaus und der Instandhaltung heraus sehe ich derzeit keine größere Versorgungslücke, die der Staat schlie´ßen müsste, was natürlich nicht heißt, dass wir nicht gesprächsbereit sein sollten, falls andere Staaten oder Unternehmen diese sehen.

5. Der Staatspräsident ist ein politisches Gewicht in Bergen und es wurde und wird teilweise heftig über die zukünftige Rolle gestritten. Er darf jedoch nie den Fehler machen, durch Initiativen den Senat als Diskussionsplattform zu ersetzen, wenn es um politische Auseinandersetzungen geht.
In anderen Bereichen, wie Verhandlungen mit norandaisischen Separatisten die wie Terroristen agieren, verweise ich auf die Geschichte: Kein Staat darf mit Terroristen verhandeln, denn er macht sich damit nur noch mehr erpressbar und es kommt zu weiteren Erpressungen. Der Staatspräsident kann jedoch natürlich ein Vermittler sein, wenn das von beiden Seiten, die untereinander gleichberechtigt sind, erbeten wird.

Insofern wird denke ich sehr deutlich, dass die Vorstellungen von Frau du Ferrand keine guten für Bergen sind, sondern uns ernsthaft schaden können. Deswegen bin ich nach reiflicher Überlegung und in Absprache mit meiner Familie zu dem Entschluss gekommen, erneut bei der Staatspräsidentschaftswahl anzutreten, damit Bergen keine Schritte in die falsche Richtung macht.

Gibt es dazu Fragen?