Republik Bergen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie inzwischen schon bekannt ist, haben der aktuelle Staatspräsident und ich in vielen Dingen unterschiedliche Vorstellungen. Eine Ausnahme gibt es: Wir beide sind gegen eine Zerstörung unseres Landes durch die Rechten.
Doch außer bei diesem Thema hat Landerberg wieder mal ein "Weiter so!" verkündet, womit er missachtet, was die Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit brauchen. Daher ist der Titel seiner Rede, "Bergen - heute, morgen, übermorgen", gut gewählt als Floskel, die nichts sagt und niemandem weh tut. Das zeigt: Er möchte nichts ändern, weil ihm die Ideen ausgegangen sind.
Was wir brauchen, ist nicht "Friede, Freude, Eierkuchen" oder einen übermächtigen Staatspräsidenten. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, was wir brauchen, ist eine Politik, die Frieden und Demokratie langfristig fördert.

Daher lehne ich es ab, dass der Staatspräsident allzu viel Macht erhält. Ja, er ist der höchste direkt gewählte Amtsträger. Dafür ist er aber nur jemand, der eine Mehrheit der Wählenden vertritt. Der Senat hingegen vertritt einen Großteil der Menschen, und egal ob jemand für die Regierungs- oder die Oppositionspartei gestimmt hat, seine Stimme zeigt im Senat Wirkung. Daher finde ich den Machtfokus des aktuellen Staatspräsidenten albern. Daher sind wir auch froh, dass wir, die Regierungspartei SLP und die Oppositionspartei SPB, da eine Einigung gefunden haben, die allen zu gute kommt und den bisherigen Staatsrat endlich ersetzt. Da nochmal drauf rumzuhacken finde ich unangemessen, da es seine frühere Partei ist, die diese Einigung mitträgt.

Herr Landerberg missachtet auch die Realität, wenn er wie ein Kindergartenkind im Sandkasten sagt, er möge mit denen, die nicht seine dollsten Freunde sind, nichts zu tun haben. Einfach ein Land zu ignorieren, weil es nicht den eigenen Standards an Werten entspricht und dieses damit im Stich zu lassen, unterstützt nur die Regimes. Denn nur dadurch, dass wir den Menschen in den betroffenen Ländern die Hoffnung geben, eines Tages ein besseres Leben leben zu können, macht möglich, dass es eines Tages dem Land auch in puncto Demokratie besser geht. Außerdem ist es auch traurig, wenn wir nicht unseren Prinzipien folgen und den bergischen Frieden mit mehr Ländern möglich machen. Dass wird dadurch gefährdet, dass wir Mitglied der Martinsthaler Allianz werden, denn damit schaffen wir einen zweiten Block, und mit diesen zwei Blöcken dürfen wir uns nicht wundern, wenn eines Tages der bergische Friede Geschichte ist. Ich will das nicht, und auch niemand von Ihnen will das. Ich möchte ein Bergen, welches sich sicher sein kann, dass es nie zu irgendeinem Krieg genötigt wird und in dem man sich keine Sorgen um dauerhaften Frieden machen muss. Daher lehne ich es ab, dass wir Bergener zur Martinsthaler Allianz gehören. Wir möchten nicht gefährdet sein.

Auch, wie der aktuelle Staatspräsident auf seine besten Freunde achtet, ist kindisch. Was unser Land braucht, ist eine freundschaftliche Beziehung zu allen demokratischen Ländern der Welt, keinen Selektionsgedanken. Wir sind ein Land, welches jeden Menschen, der unsere Prinzipien von Menschenwürde und Menschenrechten akzeptiert und lebt, willkommen heißen sollte. Das heißt auch, dass wir jedem demokratischen Land offen gegenüberstehen. Damit ist Friede und Freiheit sicher.
Was am notwendigsten derzeit ist, ist, dass wir die gute Haushaltslage nutzen, um einerseits den Schuldenstand zu senken, der in wenigen Jahren 0 Mark betragen wird, aber dabei auch nicht die essentiellen Teile des Staates zu vernachlässigen. Wir müssen mehr in Kitas, Schulen, Unis, Verkehr und Sicherheit investieren. Auch wenn der Senat und die Staatsregierung über den Haushalt entscheiden, möchte ich als Staatspräsidentin mich dafür einsetzen, dass wir ein Gleichgewicht von "Schulden zurückzahlen" und "In Zukunft investieren" haben, und glaube auch daran, dass am Ende dieser Wunsch, unser Wunsch, wahr wird. Damit könnten wir Bergen schlauer machen, stärker, schöner, rundum besser.
Letzten Endes entscheiden Sie, ob Herr Landerberg unser Land weiterhin stillstehen lassen soll oder ich als Ihre Staatspräsidentin den bergischen Frieden und das starke Bergen fördern darf. Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn wir in Zukunft ein Bergen sehen können, welches Freiheit, Wachstum und Sicherheit intensiver lebt als je zuvor. Deswegen stehe ich heute vor Ihnen, damit wir gemeinsam das möglich machen können, denn: Bergen kann anders!

Pressemitteilung

Landerberg: "Bergen kann anders - aber nicht so!"

FSB. Lukas Landerberg zur Rede seiner Gegenkandidatin Michelle du Ferrand: "Es ist richtig, Bergen kann anders - aber nicht so, wie Frau du Ferrand sich das vorstellt. Ich schätze sie als Person, aber Ihre Ideen sind nicht die richtigen für Bergen:
1. Frieden und Demokratie langfristig zu fördern, das ist, wie ich deutlich gemacht habe, in meiner heutigen Rede, aber auch zu sehr vielen anderen Gelegenheiten und Anlässen, immer schon eines meiner Ziele gewesen - jedoch nur durch gute Beziehungen zu anderen Staaten, durch Kooperation möglich und nicht mit denen zu erreichen, die das ablehnen, wie viele nichtdemokratische Staaten.
2. Meine Äußerungen waren ganz im Gegenteil als Zustimmung für die Pläne der Senatsfraktionen zur Änderung der Verfassung gedacht, das habe ich auch sehr klar deutlich gemacht.
3. Mir vorzuwerfen, ich betreibe eine "Sandkasten-Politik", ist nicht zutreffend: Gerade ein bi- oder multinationales Bündnis mit Dreibürgen wird einen Beitrag zur bergischen Sicherheit geben, der nicht zu unterschätzen ist. Die "Reichsthaler Allianz", nicht die "Martinsthaler Allianz", die es im übrigen nie gab - ein Beitritt Bergens in den "Martinsthaler Pakt" stand ebenfalls nie zur Debatte und wäre im übrigen wahnwitzig - hat Fehler, ja, deswegen sind wir nicht beigetreten. Aber ich habe in einem sehr vertrauensvollen und konstruktiven Gespräch mit dem dreibürgischen Kaiser vereinbart, über eine erneute Novelle eines solchen Vertrages zu beraten und dabei auch bergische Vorstellungen mit einzubeziehen, aus gegebenem Anlass.
Meine Devise lautet: Freundschaft festigen und vertiefen, neue Kontakte mit demokratischen Staaten suchen und Gespräche mit nicht-demokratischen Staaten dort führen, wo das zu einer Demokratisierung beitragen kann. Eine Kooperation mit nicht-demokratischen Staaten ohne solche Perspektive für Demokratie und Menschenrechte ist abzulehnen.
4. Das Thema der Staatsausgaben hier zu verwenden ist irreführend, könnte man doch meinen, ich sei gegen die genannten Ziele. Das ist nicht zutreffend, zu diesen Themen habe ich mich nicht geäußert, das Haushaltsrecht liegt nämlich beim Senat, die Initiative beim Finanzminister, der bereits an einem Haushaltsplan arbeitet. Das ist nicht die Aufgabe des Staatspräsidenten, hier tätig zu werden, wohl aber kann er Anregungen geben, wenn er dies für notwendig hält. Ohne vorliegenden Entwurf ist dererlei aber schwerlich möglich.
5. Die Assoziation Landerberg = Stillstand teile ich nicht, ich habe wichtige Projekte in meiner Rede dargestellt, die ich umgesetzt habe, so die Gespräche mit dem dreibürgischen Kaiser oder das Abkommen mit Fuchsen, das in der nächsten Woche durch Hofkanzler Kleinfuchs und mich vorgestellt werden wird. In vielen anderen Bereichen hingegen war es bisher nicht Aufgabe oder Befugnis des Staatspräsidenten, tätig zu werden oder die Partner einfach noch Zeit zur Ratifizierung oder Beratung benötigen. Das sind alles Faktoren, denen jeder Politiker ausgesetzt ist."