Die Direktorin des Staatsamtes für Wahlen
als Wahlleiterin der Republik Bergen
Offizielle Bekanntmachung der 142. Wahl zum Staatspräsidenten der Republik Bergen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Am 15.05.14, um 21.40, wurde dem Staatsamt für Wahlen durch das Senatspräsidium mitgeteilt, dass die amtierende Staatspräsidentin durch notariell beglaubigte und unwiderrufliche Erklärung ihren Rücktritt vom Amt der Staatspräsidentin erklärt hat. Damit trat die vorzeitige Erledigung des Amtes ein, Gemäß Artikel 22, Absatz 3 VdRB sind in diesem Fall sofortige Neuwahlen durchzuführen.
Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes die 142. Wahl zum Staatspräsidenten der Republik Bergen (II/14) aus.
Terminierung
18.03. - 29.05.14 - Zeitraum für Kandidaturmeldungen
25.05. - 30.05.14 - Zeitraum für Eintragungen in das Wählerverzeichnis
01.06. - 05.06.14 - Wahl
05.06.14 - Hauptwahltag
05.06.14 - Bekanntgabe des Ergebnisses des ersten Wahlgangs
05.06. - 14.04.14 - Kandidaturbestätigung
Eintragungen in die Wahllisten für die Stichwahl
19.06. - 24.06.14 - Stichwahl
24.06.14 - Ergebnisverkündung der Stichwahl
Der neu gewählte Staatspräsident tritt sein Amt ungeachtet des Zeitpunktes der Vereidigung mit Bekanntgabe seiner Wahl an (Artikel 22, Absatz 3, Satz 2 VdRB).
Auftrag
Ich ordne daher an, dass sämtliche staatliche Stellen, die in die Durchführung der Wahlen involviert sind, unverzüglich ihre Arbeit diesbezüglich aufnehmen.
Feststellung der Zuständigkeiten
Die Kandidaturen zum Amte des Staatspräsidenten sind zu richten an:
Die Wahlleiterin der Republik Bergen
Frau Dr. Ludmila Hoch
- Staatsamt für Wahlen -
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen
Für die Eintragung in die Wahllisten sind die Bürgerämter Ihres ersten Wohnsitzes zuständig. Sie können diese persönlich, durch einen Bevollmächtigten, online mit Ihrem ePerso oder postalisch unter Beibringung eines Identitätsnachweises durchführen.
Beschwerden sind zu richten an die Wahlleiterin, Frau Dr. Ludmila Hoch.
Mit freundlichen Grüßen
Hoch
Wahlleiterin