Republik Bergen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Bergen ist vor wenigen Tagen einem der schlimmsten Skandale nicht nur in der republikanischen Geschichte, sondern in der gesamten Geschichte unseres Landes begegnet. Menschen wollten eine Parallelgesellschaft bilden und taten dies seit Jahrzehnten unentdeckt, in der sie Menschen auf grässlichste Art entwürdigt haben.
Aus diesem Grund hatte sich die Staatsregierung entschlossen, die Rechte des Auslandsnachrichtendienstes leicht zu verkleinern und diesen in das Außenministerium vorerst zu integrieren, damit nicht neues Unkraut im SASI entsteht. Unser Gesetz wurde von einer Mehrheit im Senat angenommen, obwohl wir wechselnde Mehrheiten im Senat haben.
Wir wollten nicht die Auslandsnachrichtendiensttätigkeit zu sehr einschränken, da damit die Sicherheit unseres Landes zu sehr gefährdet wäre. Nichts an der aktuellen Lage des SASI zu ändern ist aber auch falsch, denn was da intern geschehen ist, ist unbegreiflich und nicht verantwortbar. Wir wollten den SASI in seinem Machtbereich nur etwas einschränken und ihn unter die direkte Kontrolle des Außenministeriums stellen, doch wie Sie womöglich schon erfahren haben, hat der Staatspräsident dagegen Veto eingelegt. Es ist sein gutes Recht, es zu tun, aber wir reden hier von einer Behörde, in der derzeit Chaos und Unsicherheit herrschen. Der Staatspräsident kritisierte - zufälligerweise wie seine frühere Partei im Senat -, dass mit der Unterordnung des Auslandsnachrichtendienstes im Außenministerium die bergische Diplomatie Zugriff auf den Nachrichtendienst hätte. Der SASI war vielleicht bisher unabhängig per Gesetz, aber er diente schon immer dem Außen- und dem Verteidigungsministerium, sonst bräuchte man ja auch keinen Auslandsnachrichtendienst. Durch dieses Gesetz, welches das ehemalige SLP-Mitglied Landerberg verhindert, würde der Auslandsnachrichtendienst endlich auch direkt unter die Kontrolle des Außenministeriums und dadurch auch der Staatsregierung in Person der Staatskanzlerin kommen. Bisher konnten wir, die den SASI formell kontrollieren, nicht sehen, was im SASI geschieht. Wir konnten keine Kontrolle delegieren, und es war auch nicht unsere Aufgabe, alles genau zu kontrollieren, was wir gerne gemacht hätten, aber durften wir nicht. Wozu das geführt hat, sehen wir jetzt. Dank des Vetos des Staatspräsidenten enden die gründlichen Kontrollmechanismen weiterhin vor den Toren des SASI.
Und da erwähnt der Staatspräsident - welch' Wunder, die SLP tat dasselbe vorher im Senat -, dass durch das Gesetz, welches nur fürs Erste eine Not-, eine Kurzzeitlösung darstellt, der SASI unter Generalverdacht stünde. Hätte jemand von diesen Herren und Damen mal das Gesetz gelesen, dann hätten sie gesehen, dass da steht, dass jeder SASI-Mitarbeiter, der nicht angeklagt ist, sofort in den neuen Auslandsnachrichtendienst übernommen wird. Andere Arbeitgeber würden bei Vertrauensverlust ihr Personal austauschen, doch wir wissen, dass die meisten SASI-Mitarbeiter gute, treue Menschen sind, die ihrem Land gut gedient haben und die ihm weiterhin gut dienen wollen. Wir haben eine Lösung geschaffen, in der wir jeden Mitarbeiter des SASI, der nicht in die Machenschaften der Untergrundgruppe einbezogen war, übernehmen würden in diese vorläufige neue Struktur und später in die finale Struktur.
Dieses Gesetz nimmt uns Zeitdruck weg, gibt uns Möglichkeiten, mehr auf Gründlichkeit in der Ausarbeitung eines neuen Auslandsnachrichtendienstes zu setzen. Mit dem Veto des Staatspräsidenten ist der Zeitdruck wieder mehr da als je zuvor, und das ist gefährlich für unser Land. Der Senat braucht Zeit, damit die Struktur des SASI-Nachfolgers nicht wieder zur Brutstätte von brutaler Kriminalität wird. Der Senat braucht Zeit, um Experten zu befragen, um Alternativen zu bisherigen Lösungen zu suchen und am Ende ein ordentliches Gesetz zu erstellen, welches einen Geheimdienst schafft, der nicht schockiert, sondern durch gute Leistung überzeugt. Landerberg und die SLP wollen dies nun mit allen Mitteln verhindern, und damit gefährden sie den gesamten Staat und machen es der Staatsregierung und den weiteren Institutionen, die der Sicherheit unseres Landes dienen, schwer, unsere gute Arbeit weiterhin zu leisten.
Ich hoffe, Staatspräsident Landerberg und die SLP werden den Ernst der Lage endlich mal erkennen. Wenn nicht, dann werden wir nach einer neuen Lösung suchen, um Zeit für eine gute Entscheidung zu gewinnen, und ich weiß, dass das verabschiedete und von Landerberg verhinderte Gesetz die beste mögliche Lösung war. Die SLP und auch Staatspräsident Landerberg dürfen nicht vergessen, dass auch sie Verantwortung gegenüber dem Volk tragen.
Vielen Dank!