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[Wahl] 232. Wahl des Senats

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Wahlkommission

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1

Montag, 21. September 2015, 23:04

232. Wahl des Senats


STAATSWAHLKOMMISSION
Die Staatswahlleiterin

Offizielle Bekanntmachung der 232. Wahl zum Senat der Republik Bergen


Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die Legislaturperiode des 232. Senats gemäß des Art. 24 Abs. 1 VdRB zum 09.10.2015 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum 232. Senat der Republik Bergen (III/15) aus.

Terminierung
Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag der 04.10.15 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:
Datum
Bezeichnung
22.09.15Beginn der Kandidaturfrist
30.09.15Ende der Kandidaturfrist
02.10.15Beginn der Stimmabgabe
04.10.15Hauptwahltag
07.10.15letzter Tag der Stimmabgabe
08.10.15Bekanntgabe der Ergebnisse
09.10.15Konstituierung des Senats


Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Zwischen dem 07.08.15 und dem 22.08.15 haben wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) eine Wahlbenachrichtigung erhaltend. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher.
Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.


Feststellung der Zuständigkeiten
Die Kandidaturen (zum Senat sind als Liste) zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen


Beschwerden sind zu richten an die Wahlleiterin, Frau Dr. Ludmila Hoch.



Hoch
Vorsitzende der Staatswahlkommission

Wahlkommission

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2

Samstag, 10. Oktober 2015, 00:03

Die Wahlkommission gibt auf einer kurzen Pressekonferenz kurz vor Mitternacht die Ergebnisse der Senatswahl bekannt. Von 17.106.371 Wahlberechtigten haben 95 Prozent ihre Stimmen abgegeben, was einer Rekord-Wahlbeteiligung gleichkommt.
Entfallen sind dabei auf die SLP 36,0 Prozent, auf die SPB 35,16 Prozent, auf die UBK 11,95 Prozent und auf sämtliche sonstige Listen zusammen 11,79 Prozent, was auch ein Grund für umfangreiche Nachzählungen war.
Der Senat, dessen Konstituierung auf Montag verschoben wurde, setzt sich damit zusammen aus den Fraktionen der SLP (92 Senatoren), der SPB (90 Senatoren) und der UBK (43 Senatoren).