STAATSWAHLKOMMISSION
Die Staatswahlleiterin
Offizielle Bekanntmachung der 145. Wahl zum Staatspräsidenten der Republik Bergen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die Amtszeit des Staatspräsidenten der 144. Wahlperiode am 05.12.2015 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum Staatspräsidenten der Republik Bergen (I/15) aus.
Terminierung
1. Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag für den ersten Wahlgang der
23.11.15 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:
Datum | Bezeichnung |
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10.11.15 | Beginn der Kandidaturfrist
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15.11.15 | Ende der Kandidaturfrist
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18.11.15 | Beginn der Stimmabgabe
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22.11.15 | Hauptwahltag |
23.11.15 | Letzter Tag der Stimmabgabe
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24.11.15 | Bekanntgabe der Ergebnisse
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25.11.15 | Beginn der Frist zur Kandidaturerklärung in der Stichwahl (nur sofern notwendig)
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28.11.15 | Ende der Kandidaturerklärungsfrist in der Stichwahl (nur sofern notwendig)
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29.11.15 | Beginn der Stichwahl (nur sofern notwendig)
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03.12.15 | Hauptwahltag und Ende der Stichwahl (nur sofern notwendig)
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04.12.15 | Bekanntgabe der Ergebnisse der Stichwahl (nur sofern notwendig)
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05.12.15 | Amtseinführung des Staatspräsidenten
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Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.
Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Zwischen dem 13.10.15 und dem 28.10.15 haben wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag [23.11. oder 03.12.15]). Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher.
Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.
Feststellung der Zuständigkeiten
Die Kandidaturen (zum Senat sind als Liste) zu richten an:
Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen
Beschwerden sind zu richten an die Wahlleiterin, Frau Dr. Ludmila Hoch.
Mit freundlichen Grüßen
Hoch
Vorsitzende der Staatswahlkommission