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[Wahl] 239. Senatswahl

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Wahlkommission

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1

Montag, 7. September 2020, 00:26

239. Senatswahl


Offizielle Bekanntmachung der 239. Wahl des Senates der Republik Bergen


Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die 238. Legislaturperiode Senats durch Selbstauflösung beendet wurde. Ich schreibe daher Wahlen zum Senat der Republik Bergen (I/20) aus.

Terminierung
Die Staatswahlkommission hat folgenden Zeitplan beschlossen:
Datum
Bezeichnung
07.09.2020Beginn der Kandidaturfrist
12.09.2020Ende der Kandidaturfrist
15.09.2020Beginn der Stimmabgabe
17.09.2020Hauptwahltag
20.09.2020letzter Tag der Stimmabgabe
21.09.2020Bekanntgabe der Ergebnisse
25.09.2020Konstituierung des Senats


Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhaltend. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher. Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.

Feststellung der Zuständigkeiten
Die Wahllisten der politischen Vereinigungen und etwaige Beschwerden sind zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen


I. Ballner
Vorsitzende der Staatswahlkommission

Wahlkommission

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2

Mittwoch, 16. September 2020, 00:21

Die Wahlkommission gibt bekannt, dass nach der Entscheidung des BGH die Stimmabgabe auf elektronischem Wege ab 00:30 möglich sein werde, die Stimmabgabe bei öffentlichen Verwaltungen oder per Post ab 08:00 Uhr beginne. Man habe die Ausschlussfrist bis zum 21.09., 00:30 Uhr verlängert.

Wahlkommission

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3

Donnerstag, 24. September 2020, 15:03

Die Wahlkommission gibt das Ergebnis bekannt, man hat eine Rekord-Wahlbeteiligung von weit über 90 Prozent zu verzeichnen. Dabei erreichte
  • die SLP 40,82 Prozent der Stimmen
  • die UBK 28,57 Prozent der Stimmen
  • die NÖPB 10,46 Prozent der Stimmen
  • die Heijmdal (Partei der tarischen Minderheit) 9,95 Prozent der Stimmen
  • die KPB 7,65 Prozent der Stimmen
  • Sonstige Parteien unterhalb der 5-Prozent-Hürde (insbesondere GRÜNE und BüLib) 2,55 Prozent der Stimmen.

Damit erreicht die SLP 94 Sitze, die UBK 66 Sitze, die NÖPB 24 Sitze, die Heijmdal 23 Sitze und die KPB 18 Sitze.