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Kann frühstens morgen wieder lange Texte schreiben...
SimOff Dass das üblich ist, stammt aus der Zeit vor mir. Ich führe es bisher fort. Wir können auch ab sofort sagen, dass wir es in den Senat verlagern, siehe Bundestagswahlrecht.
SimOff Die findest du im Forum der KPB.
SimOff Vielen Dank für den Hinweis, das ist mir wohl bekannt, aber hier geht es darum, ob diese Ordner gefüllt oder leer sind.
Staatspräsident a.D.
SimOff Parteien sind laut aktuellem PartG genehmigungsfrei, die Zulassung zur Wahl war bisher nie Thema und wurde deswegen nie gesimt.
Staatspräsident a.D.
SimOff Da steht nicht allzu viel drinnen, vermute ich, angesichts dessen, dass der Bundeswahlleiter sich manchmal da drinnen "verzettelt".
SimOff Wie heißt es in GEBeSe? "zugelassene Parteien"
SimOff In der Regel wird nie Satzung und Programm groß im Bundeswahlausschuss besprochen, da beides öffentlich ist und im Regelfall nicht der Ernsthaftigkeit einer Partei widerspricht. Falls es Probleme gibt, erwähnt dass der Vorsitzende.
SimOff Ich kann mich nicht an die Klausel in dem Wahlgesetz erinnern. In den vom alten Bergen stand glaub ich sowas drin...
Staatspräsident a.D.
SimOff So nicht ganz korrekt. Das PartG stellt Anforderungen an die Satzung einer Partei, diese sind also zu prüfen.
Staatspräsident a.D.
SimOff Ähem?!
Ich darf das Ergebnis der Vorprüfung der Senatspräsidentin bekanntgeben. Die formellen Vorraussetzungen nach §3 Abs. 1 Satz 1 und §3 Abs. 2 GEBeSe, verbunden mit dem Parteiengesetz sind erfüllt. Die KPB wurde vor einem Tag zugelassen und es besteht ein Programm und eine Satzung, womit die Bezeichnung der Partei zutreffend ist. Es werden 32.000 Mitglieder ohne Beleg gemeldet.
SimOff Deswegen frage ich ja, ob das die Satzung noch kommt oder ob es bei dem Hinweis bleibt...
Staatspräsident a.D.
SimOff Und warum erfahre ich nichts von solchen Änderungen außer über den "Zuletzt geändert am:"-Kommentar?
Wir verstehen uns irgendwie falsch.
Unter "Satzung" im KPB-Forum steht ein SimOff-Hinweis. Bleibt es bei dem Hinweis oder hast du vor, den durch eine Satzung zu ersetzen?
Staatspräsident a.D.
Samstag, 30. August 2025, 01:29
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