Erhebt sich und begibt sich nach vorne zum Redepult.
Liebe Freudinnen und Freunde,
vergangene Wahl mussten wir ein für uns alle ernüchterndes Ergebnis einfahren und auf der Oppositionsbank Platz nehmen. Was wir von dort aus erlebten war eine chaotische Legislatur, in der die Rot-grüne Regierung schnell ihre geballte wirtschafts- und finanzpolitische Inkompetenz offenbahrte. Letztendlich flog die Koalition nach nur wenigen Wochen auseinander.
Bergen hat in dieser Zeit viele Monate des Stillstandes erlebt. Während der Staatskanzler etwas von Masterplänen erzählte, war er überhaupt nicht Herr der Lage. Diese Monate waren ein Beweis, dass Bergen die SLP braucht, um stabil und zuverlässig regiert zu werden!
Insbesondere die sicherheitspolitischen Herausforderung, die durch die schlimmen Verbrechen der NFK entstanden sind, müssen endlich verantwortlich in Angriff genommen werden. Unter der Regierung Blumbach haben die Geheimdienste damit begonnen einen Staat im Staate zu bilden, ohne von der Regierung kontrolliert zu werden. Wir die SLP, stehen einerseits für eine wehrfähige Demokratie, die gegenüber ihren Feinden schlagkräftig auftritt. Doch wir sind auch eine liberale Partei, die sich dafür einsetzt, dass Geheimdienste nicht schalten und walten wie sie wollen, sondern sich an Recht und Gesetz halten. Dazu bedarf es einer effektiven parlamentarischen Kontrolle die wir schaffen wollen, um Sicherheit und Freiheit in Einklang zu bringen!
Liebe Freundinnen und Freunde, am Herzen liegt mir auch der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Dieser wurde von der Regierung Blumbach viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Es ist unserem energischen Einsatz im Parlament zu verdanken, dass fatale Projekte wie das unverantwortliche Geldgesetz von Schmied abgewandt werden konnte. Die Wirtschaft braucht verlässliche rechtliche Rahmenbedingen, was Regulierung, Wettbewerbsrecht und Börsenaufsicht angeht. Diese werden wir als SLP schaffen, wenn wir an der Macht sind.
Für diese Ziele möchte an der Seite Sebastians eintreten. Ich bitte dafür um eure Unterstützung, damit Bergen wieder starke Sozialliberale hat, auf die es dringend angewiesen ist.
Danke.