Republik Bergen

Meine Damen und Herren,
zu später Stunde treten wir nun vor Sie und können bekanntgeben, dass die Union der Bergener Konservativen und die Sozialliberale Partei Bergens sich nach langen Verhandlungen darauf geeinigt haben, für die 232. Legislaturperiode des Senats eine Koalition zu bilden.
Wir übernehmen damit Verantwortung für Bergen und bilden eine Regierung mit stabiler Mehrheit. Wir haben uns auf gemeinsame Ziele und Projekte verständigen können, die, das möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben, sehr ambitioniert sind – das werden Sie gleich dann auch erfahren, wenn wir unsere Ergebnisse im Detail vorstellen werden.
Aus meinem Auftritt hier werden Sie sicherlich schon geschlossen haben, dass es an der Spitze der Staatsregierung keine Veränderung geben wird.
Zunächst aber möchte ich meinem Kollegen Herrn Türm das Wort überlassen, unter dessen Führung die UBK ein konstruktiver und guter Gesprächspartner war.
Ich hoffe – und bin überzeugt – das wir in den kommenden vier Monaten gemeinsam erfolgreich und vertrauensvoll zusammenarbeiten können.

"Danke, Herr Königskamp.", übernahm Boris Türm das Szepter des Vorredners. " An dieser Stelle auch noch einmal von mir ein Willkommen an Sie. Herr Königskamp sprach bereits die ambitionierten Pläne von SLP und UBK an, was ich nun mit Leben füllen werde. Gemeinsam wollen wir weiterhin für ein sicheres Bergen Sorge tragen und damit ein fundamentales Grundbedürfnis aller stillen. Diese Sicherheit soll sich nicht nur auf den Alltag beschränken, sondern uns in die Lage versetzen auch vor unserer Haustür für diese Sicherheit zu sorgen, um so frühzeitig Schaden von uns allen abwenden zu können. Es ist mehr als nur kurzsichtig gedacht vorab abwendbare Gefahren erst über unsere Türschwelle treten zu lassen und dann zu beginnen diese abzuwenden, wenn wir dies schon längst vorher hätten tun können - und dies ohne auch nur einen Bürger dieser Republik der Gefahr auszusetzen.

Wenn wir dies tun, sollten wir unseren Streitkräften auch das nötige Handwerkszeug zur Hand geben und deren eigene Sicherheit nicht außer acht lassen. Hierzu gehört nicht nur eine entsprechende Ausrüstung und Ausbildung, sondern vielmehr auch die Sicherheit bei einem Gesetzesverstoß nach besten Wissen und Gewissen beurteilt und gegebenenfalls abgeurteilt zu werden. Unserer Meinung nach gehört diese Beurteilung in die Hände von Experten - in die Hände einer Militärgerichtsbarkeit."

Ricarda Schleier, Lormünder Nachrichten

Herr Türm, können Sie auch konkret werden und sagen, was Sie weiter vereinbart haben? Militärgerichte allein sind ja keine zusätzliche Sicherheit, sondern viel mehr hochgradig umstrittene Gremien.

"Es sind keine hochgradig umstrittene Gremien, Frau Schleier, sondern unumgängliche Notwendigkeiten, um den Soldatinnen und Soldaten, die im Einsatz ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen. die bestmögliche judikative Basis zur verfügung zu stellen. Erwarten Sie denn nicht auch, dass Sie von einem Arzt behandelt werden und nicht von einem Tierarzt?", gab Türm zum Besten.

Ricarda Schleier, Lormünder Nachrichten

Aber noch einmal: Sie müssen doch zugeben, dass Gerichte nicht die notwendigen Werkzeuge zur Sicherung der äußeren Sicherheit sein können, von der sie sprachen. Was also wurde vereinbart?

"Frau Schleider, ich habe auch nie behauptet, dass eine Militärgerichtsbarkeit ein Werkzeug zur Sicherung der äußeren Sicherheit ist.", lächelt Türm der Journalistin zu.

Ricarda Schleier, Lormünder Nachrichten
Sie haben aber doch von "nötige[m] Handwerkszeug" gesprochen.

"Haben Sie Papier und Stift bei der Hand, Frau Schleier? 'die Sicherheit bei einem Gesetzesverstoß nach besten Wissen und Gewissen beurteilt und gegebenenfalls abgeurteilt zu werden' - so ungefähr müssten meine Worte vor wenigen Minuten gelautet haben." und Boris Türm, war sich sicher, dass es sogar den exakten Wortlaut wider gab.

Fynn Thime, Bergische Allgemeine Zeitung
Thime von der BAZ. Herr Senator Türm, das mag ja stimmen - was die Kollegin aber sicherlich meint, ist, dass Sie hier von notwendigem Handwerkzeug sprechen und vorher erklärt haben...
... "Es ist mehr als nur kurzsichtig gedacht vorab abwendbare Gefahren erst über unsere Türschwelle treten zu lassen und dann zu beginnen diese abzuwenden, wenn wir dies schon längst vorher hätten tun können - und dies ohne auch nur einen Bürger dieser Republik der Gefahr auszusetzen."
Das ist nicht mehr als eine Phrase, was also steckt dahinter?

"Wir werden die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bergenwehr nicht nur im Katastrophen- oder Verteidigungsfall zum Einsatz kommen kann, sondern im Rahmen der Friedenssicherung aktiv zu dieser beitragen kann."

"Bergen wird ein zuverlässiger Partner werden, wenn es um Friedenssicherung geht. Wir werden neue Partner suchen, um dies langfristig gewährleisten zu können. Gleichwohl wird jegliche internationale Organisation, die sich diesem Ziel verschrieben hat gründlichst auf den Prüfstand gestellt werden. Bergen wird sich nicht binden, solange kein klarer Vorteil dieser Bindung auf der Hand liegt. Nichts desto trotz wird sich Bergen nicht verschließen. Wir sind stets auf der Suche nach neuen Perspektiven um unser Land weiter voran zu, so dass ein jeder an Wohlstand und Sicherheit partizipieren kann."

Waldemar Zimmer
Zimmer von BERGEN1, Herr Türm, verkennen Sie nicht das traditionelle Verhältnis in der Außenpolitik zwischen Regierung und Staatspräsident, wenn Sie diese Ziele hier bekanntgeben?

"Ganz im Gegenteil, Herr Zimmermann. Die Koalition aus SLP und UBK wird dem Staatspräsidenten rechtliche Grundlage dafür bereiten in der Außenpolitik größeren und vor allen nötigen Spielraum zu erhalten."

Waldemar Zimmer
Sie geben also ein klares Bekenntnis zur außenpolitischen Linie von Staatspräsident Landerberg?