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16

Sonntag, 27. November 2016, 16:04

Auch wenn die UBK davon sprach, dass man grundsätzlich "nicht weit" auseinander war, so stellte sich für die Delegation doch ein größere, tieferliegende Differenz dar. Dennoch war man sich intern einig, dass zu dieser Koalition im Wesentlichen keine Alternative zur Verfügung stand und diese Problmatik nicht so wesentlich war. Dann würde man eben in der Legislatur kräftig diskutieren, sollte man nicht einer Meinung sein.
Die stellvertretende Parteivorsitzende Inge Heller jedenfalls übernahm die Überleitung zur Wirtschaftspolitik und gleich das "böse R-Wort" in den Mund. Noch immer war man der Meinung, dass das Produktsicherheitsgesetz reformiert werden musste - und sich hier der Zustimmung der UBK gewiss - gleichzeitig aber strebte man eine Debatte über Wettbewerbspolitik, Anti-Korruption und Datenschutz an, die der UBK wohl nicht schmecken würde.
So relativierten die auf Heller folgenden Sprecher das gesagte auch schnell wieder, insbesondere im Bezug auf die Frauenquote, die Heller noch so am Herzen gelegen hatte: Diese war auch in der Partei heftig umstritten.
Sozialliberale Partei

17

Sonntag, 27. November 2016, 16:51

Was die Themen der Wirtschaftspolitik anbelangte hatte man durchaus ein offenes Ohr für Wettbewerbspolitik, Anti-Korruption und Datenschutz. Reformen des Produktsicherheitsgesetzes waren schnell abgehandelt und als gemeinsames Ziel ausgemachte Sache. Auch im Hinblick auf Wettbewerbspolitik war man durchaus zur Förderung des Wettbewerbes bereit - lediglich in sicherheitsrelevanten Bereichen wollte man Ausnahmen definiert wissen.
Relativ ähnlich stand man hier dem Bereich Anti-Korruption gegenüber. Der Schaden durch Korruption war in den letzten Jahren wenig aber dennoch kontinuierlich angestiegen unter trug der Wirtschaft mehrere Milliarden Mark an Verlusten ein. Auch innerhalb der Politik war man durchaus geneigt dem einen Riegel vor zu schieben, jedoch wollte man hier weitaus weniger enthusiastisch zu Werke gehen als in anderen Bereichen - aber dies war natürlich kein Statement, dass man hier kund tat.
Der Datenschutz war das Thema der UBK. Wiederum unterwarf man das Thema einen sicherheitsrelevanten Aspekt und unterstrich die Priorität beim Schutz nationaler und sicherheitsrelevanter Daten ganz im Gegensatz zum persönlichen Bereich. Getreu dem Motto, wer nichts zu verbergen habe, müsse auch nicht seine Daten allumfassend geschützt sehen, nahm man dann auch Abstand von all zu restriktiven Schutzmaßnahmen.
Als das Thema Frauenquote angesprochen wurde, ging ein Seufzen durch die Delegation. Weshalb dieses Thema immer mal wieder hoch kam war weiten Teilen der UBK ein Rätsel. Innerhalb der UBK-Denkweise setzte sich Qualität stets durch, weshalb man mit einer willkürlich festgelegten Quote, die ein künstliches Eingreifen darstellen so gar nicht anfreunden konnte. Blickte man sich alleine bei der zwölfköpfigen Delegation der UBK um, saßen in dieser alleine 4 Frauen. So war bei diesem Thema mit der UBK tatsächlich nichts zu holen.
Konservative Partei

18

Sonntag, 27. November 2016, 17:43

Wiederum bei der SLP führte die "Wer nichts zu verbergen hat"-Linie für größeres Unverständnis: Private Daten gingen niemanden etwas an, das war für die Delegation DER Grundsatz, von dem man dann Ausnahmen definieren konnte - nicht anders herum.
Das Minenfeld umschiffte man am Ende - und kam auf die Finanzpolitik. Der bergischen Wirtschaft ging es glänzend, dem Staatshaushalt auch, sodass ein paar sinnvolle Investitionen - zum Beispiel in die Infrastruktur, die man noch diskutieren würde, oder die Bergenwehr - sicher drin waren. Ansonsten wollte man am bisherigen Kurs, verantwortet durch die Finanzminister Tannenberger, Türm, Houle und Koch festhalten und ging davon aus, dafür beiderseitiges Einvernehmen zu haben.
Sozialliberale Partei

19

Sonntag, 27. November 2016, 17:54

In der Tat war die Finanzpolitik recht schnell zu beiderseitigem Einvernehmen abgewickelt. Auch die Themenkomplexe Infrastruktur, Soziales und Energie bzw. Umwelt konnten relativ einvernehmlich 'abgehakt' werden so dass man letztlich zu den Personalien kam. Hier war man innerhalb der UBK-Delegation durchaus gespannt, was der 'große' Partner anbot - zumal der Vorsprung nur wenige Tausend Stimmen betrug und bei den Sitzen gleichstand herrschte.
Konservative Partei

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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20

Sonntag, 27. November 2016, 18:14

Nun denn, dann sind wir inhaltlich wohl durch.
stellt er vielsagend fest, um dann einen Blick in die Runde zu werfen.
Wir stehen relativ auf Augenhöhe, von daher ist es nur fair, das auch personell so wiederzugeben.
Die SLP würde insofern Frau Staatsministerin Krause gerne im Außenministerium behalten, Ihnen jedoch die Verteidigungspolitik mit Kabinettsrang überlassen. Ich nehme an, dass die UBK gerne die Verantwortung für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur sowie für Soziales und Kultus beibehalten möchte? - In diesem Sinne würden wir dann das Innenministerium und zumindest einen weiteren Posten mit Kabinettsrang zusätzlich übernehmen.
Sollte Ihre Partei weitere beigeordnete Minister mit Kabinettsrang beanspruchen, könnten wir das im 1:1-Ausgleich ohne weiteres vereinbaren. Was die Staatsräte angeht, können wir die alle entweder den Ministern überlassen oder aber ebenfalls eine ausgeglichene Verteilung finden, wenn Sie spezielles Interesse an einem Portfolio haben.
trägt er seinen Vorschlag vor, um dann zu ergänzen

Ich nehme nicht an, dass von Ihrer Seite Bedarf besteht, über den Senat zu sprechen? - Dass wir Bedarf hätten, über die Wahlempfehlung für den Staatspräsidenten zu reden, sollte auch keine Überraschung sein.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

21

Sonntag, 27. November 2016, 19:59

Degener seinerseits, dankte allen für die durchweg konstruktiven Gespräche, die - ein Blick auf die Uhr offenbarte dies - weit schneller von statten gingen als erwartet. Auch die Einigungen in den diversen Feldern ging ohne großen Zwist von statten, was von einer durchweg stabilen Koalition zeugen könnte. Doch die Personalfrage war auch eine Frage wie man die Macht verteilte und wie teuer man sich selbst verkauft. Die SLP wollte den Kanzler stellen, das würde sie etwas kosten. Dann auch noch das Außenministerium zu beanspruchen war ein netter Versuch, jedoch in den Augen Degeners so nicht mit ihm zu machen. Folglich kam sein Gegenvorschlag, der lautetet:

"... das Außen- und Verteidigungsministerium der UBK. Den Innen- und Justizminister stellt die SLP. Wir wiederum den Wirtschafts- und Finanzminister. Soziales wiederum an die SLP.", schlug Degener seinerseits vor.
Vizekanzler und Staatsminister für Äußere Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinett Königskamp VI)
Vorsitzender der UBK

Beruf: Politiker

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Region: Lorertal

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22

Sonntag, 27. November 2016, 20:22

Überlegt sichtlich angestrengt.

Wenn Sie uns kurz entschuldigen würden?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

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Region: Lorertal

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23

Sonntag, 27. November 2016, 20:43

Nach einer Viertelstunde kehrt er zurück in den Saal, während er sich noch flüsternd mit einem sichtlich geschockten Michael Dormatt unterhält, der ihn unter anderem begleitet hatte. Er selbst bemüht sich um ein neutrales Gesicht, während er auf Degener zutritt und ihn etwas abseits bittet.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

24

Sonntag, 27. November 2016, 21:03

Der etwas ungewöhnlichen Bitte kam Degener nach, ahnte aufgrund der ungewöhnlichen Bitte und des Gesichtsausdruckes seines Gegenübers, dass irgendwas nicht stimmte.

"Es ist etwas vorgefallen?", argwöhnte Degener aber sprach insoweit mit gedämpfter und der Situation angemessener Stimme.
Vizekanzler und Staatsminister für Äußere Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinett Königskamp VI)
Vorsitzender der UBK

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

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25

Sonntag, 27. November 2016, 21:08

Nickt und antwortet ebenso gedämpft.

Wie Sie sich vorstellen können, wollte ich die Personallage zunächst mit Lea Krause absprechen und sie nicht einfach ohne Vorwarnung hier zum Gegenstand der Verhandlung machen. Den Anruf hat sie nicht angenommen, woraufhin ich Ihr Büro angefragt habe. Die Sekretärin war verwundert, hat nachgesehen und sie auf dem Fußboden des Ministerbüros gefunden, ohne Bewusstsein. Sie ist in St. Vincent eingeliefert worden, mehr weiß ich gerade noch nicht.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

26

Sonntag, 27. November 2016, 21:17

Sofort bot Degener an, die Verhandlungen zu unterbrechen sofern Königskamp dies für notwendig erachten würde.

"Sehr bedauerlich.", konstatierte Degener. "Wollen Sie die Verhandlungen an dieser Stelle vorerst beenden?", bot Degener an.
Vizekanzler und Staatsminister für Äußere Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinett Königskamp VI)
Vorsitzender der UBK

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27

Sonntag, 27. November 2016, 21:27

Schüttelt den Kopf.

Wir können hier ohnehin nichts anderes tun als warten und mein Ziel war es, diese Regierungsbildung bis morgen abzuschließen, dann konstituiert sich der Senat.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

28

Sonntag, 27. November 2016, 21:45

"Nun gut.", beschied Degener das Gesagte. "Ihre Entscheidung, Herr Königskamp. Wollen wir dann die Verhandlungen zu einem positiven Ende bringen?", fragte Degener rhetorisch und wies mit einer Handbewegung den Weg zu den Sitzplätzen.
Vizekanzler und Staatsminister für Äußere Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinett Königskamp VI)
Vorsitzender der UBK

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29

Sonntag, 27. November 2016, 22:51

Nickt wortlos und geht zu seinem Platz zurück, wo sich die Nachricht mittlerweile verbreitet hat.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

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30

Montag, 28. November 2016, 00:15

Erkundigt sich bei Degener.

Wen planen Sie für die Ressorts Außen und Verteidigung?