Republik Bergen

Staatsministerien für innere Angelegenheiten und Justiz

Staatsministerium für Justiz
R. Runge
Staatsministerin

PGStA Butterkopf

Herr Butterkopf, schön, dass sie so zügig erschienen sind. Bitte setzen Sie sich.
Können Sie mich bitte im Hinblick auf das Bloembeekverfahren briefen. Sie wissen, dass ich den Strafverfolgungsbehörden immer große Freiräume lasse, aber mir steigt hier die Presse aufs Dach und bisher kenne ich nicht mehr als eine Agenturmeldung.

Frau Ministerin, guten Tag.

Nun, es ist so, dass die Presse durch meine Behörde noch gar nicht von dem Schritt informiert wurde. Ich kann mir daher nicht erklären, wie das Vorgehen, von dem bisher ausschließlich mein Büro wusste, an die Medien kam, das bedaure ich.

Jetzt haben Sie meine zweite ungestellte Frage beantwortet, ohne auf meine erste einzugehen.
Bitte fassen Sie die Geschehnisse kurz für mich zusammen.

Oh, natürlich, Verzeihung, wissen Sie, diese Sache irritiert mich ein wenig, muss ich zugeben.

Herr Bloembeek wurde vor der Anklage noch im Krankenhaus durch den LGStA Streiter befragt. Seine Aussagen wurden vom Gericht als nicht verwertbar eingestuft, weil er nicht belehrt wurde, als Beschuldigter vernommen zu werden. Ein Fehler, der erfahrenden Staatsanwälten nicht passieren darf und nicht passieren sollte, schon gar nicht in einem solchen Verfahren, das durch diesen Vorfall - als Glied einer Kette verschiedener kleinerer Fehler und Versäumnisse, die eigentlich entschuldbar sind - gefährdet wird. Ganz zu schweigen von der Bedeutung dieses Verfahrens ist dies keinesfalls ein Zustand, den ich akzeptieren kann. Ich halte es daher für erforderlich, die Mannschaft auszuwechseln, ein Scheitern können wir uns nicht erlauben. Nicht in dieser Art und Weise.

Ich stimme in Ihrer Einschätzung überein, dass so ein Fehler nicht passieren darf. Das ist ein Anfängerfehler und das eine gute Verteidigung das dankbar aufnimmt, ist klar. Welche Bedeutung hatte den der Beweisantrag für den Verfahrenserfolg?
Ich bin ein wenig skeptisch, ob ein so weitreichende Maßnahme wie der Austausch aller zuständigen Staatsanwälte sinnvoll ist. Immerhin handelt es sich um ein Recht komplexes Verfahren, in das sich nun neue Leute einarbeiten müssen.

Die erste Befragung eines Beschuldigten ist von zentraler Bedeutung für jedes Verfahren. Zum einen stellt sie einen Ausgangspunkt für die weitere Ermittlungstätigkeit dar, zum anderen lässt sie einen Blick auf den Beschuldigten zu, während eine Fassade nicht oder erst noch unvollständig aufgebaut ist.
Im vorliegenden Fall stützen wir uns auf Indizien, Rückschlüsse, da zählt jedes Wort. Kurzum: Ich halte es für möglich, dass mit dieser Schlappe nicht nur die gesamte bisherige Beweisführung und Arbeit der Staatsanwaltschaft in Zweifel gezogen werden kann, sondern dass auch das ganze Verfahren scheitert.

Ich verstehe Ihre Reserviertheit und teile sie, sehe aber keine glaubwürdige Möglichkeit, das Verfahren weiter oder besser gesagt wieder ordentlich zu führen.

Ich hätte diese Entscheidung an Ihrer Stelle sicherlich nicht so gefällt. Alledings bewegt sie sich nicht derart außerhalb des Rahmens des Vertretbaren, das ich als oberste Dienstherrin intervenieren möchte. Wie ist nun ihr Plan für das weitere Verfahren?

Zunächst einmal ist fraglich, in wie weit ein weiteres Verfahren noch stattfinden wird, befürchte ich.

Was meinen Sie damit?

Wie ich bereits sagte: Wir halten das Verhalten Bloembeeks noch immer für strafrechtlich relevant, aus der Natur des Verfahrens ergibt sich jedoch keine klare, zwingende Beweiskette. Wir müssen uns auf Indizien verlassen und ein Teil davon brach nun weg. Bereits vorher stand das Verfahren nicht unter dem besten Omen. Ich halte es für durchaus realistisch, dass wir nicht das erhoffte Ergebnis bekommen...

Wie Sie wissen, ist die Staatsanwaltschaft die objektivste Behörde der Welt. Eine Verurteilung ist also nicht oberstes Ziel der Verfahrensführung.