Bergen wird im Rahmen eines Forenverbundes mit dem Kaiserreich Dreibürgen (aber als
weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt
hier zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Republik Bergen.
Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert.
Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können.
Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang.
Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Camille Ledoux
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
zuallererst teile ich mit, dass sich Senatspräsidentin Wenger entschuldigen lässt, da Sie heute als kommissarische Staatspräsidentin anderen Aufgaben folgen muss.
Ich rufe 225-PL-012 auf, das Konkordat mit dem Heligen Stuhl. Der Außenauschuss empfehlt die Zustimmung dazu. Entsprechend der aktuellen GO wird sofort abgestimmt. Sie können mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" stimmen.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Wie Kommen sie dazu hier gleich eine Abstimmung abzuhalten.
Ich beantrage, das die Abstimung unterbrochen wird und der Senat sich biteschön mit dem Ergebniss des Ausschusses auseinandersetzt. Und Jede Fraktion vor dem Bergischen Volk sich zu ihrer Position bekennt.
Ein Senator der SLP weißt darauf hin, dass die aktuell gültige GO das so vorsieht, bei der debattierten Novelle ist eine Debatte vorgesehen.
Sozialliberale Partei
Camille Ledoux
Gibt es Gegenrede zum GO-Antrag des Herrn Schmied jr.?
Formale Gegenrede von der SLP.
Sozialliberale Partei
Olivia Pferdmenges
Inhaltliche Gegenrede
Ehemalige Fraktion der Sozialdemokraten
Es wurde formelle Gegenrede seitens der SLP-Fraktion geäußert und inhaltliche Gegenrede wird von Frau Pferdmenges, SDF, angemeldet. Ich bitte Frau Pferdmenges, ihre inhaltliche Gegenrede zu äußern.
Olivia Pferdmenges
Sehr geehrter Herr Schmied jr., bei der Konstituierenden Sitzung des 225. Senats haben Sie keine Kritik an der Geschäftsordnung geäußert. Die Geschäftsordnung wurde so beschlossen, wie sie ist. Aktuell wird an einer Änderung gearbeitet, doch wegen jeder Kleinigkeit die Senatsarbeit aufzuhalten ist nicht förderlich. Das Konkordat wurde im Ausschuss sehr stark beraten, was auch dadurch bewiesen wird, dass das Konkordat drei Legislaturperioden, also mehr als ein Jahr, in der Ausschussarbeit stand. Wir haben sehr viele Experten angehört, haben sehr viel diskutiert. Eine weitere Diskussion sehen wir in der SDF angesichts der Diskussionen im Ausschuss als überflüssig an und sehen darin nur einen weiteren Versuch der LABOUR-Fraktion, gelingende Senatsarbeit zu verhindern.
Ehemalige Fraktion der Sozialdemokraten
Dann stimmen wir über den Geschäftsordnungsantrag des Senators Johannes Schmied ab.
Soll vor der Abstimmung eine Diskussion durchgeführt werden?
Sie können mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" stimmen.
Republik Bergen »
Die Republik Bergen und ihre Regionen »
Region Bergen-Hauptstadt »
Archiv des Bergischen Senats »
Dienstag, 14. Mai 2024, 02:40
Zum Seitenanfang
