Republik Bergen

Da offensichtlich mehr als 113 Senatoren anwesend sind, stelle ich fest: Der 224. ... oh, entschuldigen sie, es muss natürlich heißen, der 225. Senat ist ordnungsgemäß zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Gibt es dagegen Einwände? - Dies scheint nicht der Fall zu sein.

Kommen wir nun zur Vereidigung der Senatoren.
Ich möchte Sie bitten, sich zu erheben, ihre rechte Hand zu heben und den in Art. 41 VdRB vorgesehenen Eid zu leisten. Dieser kann um eine Glaubensbekundung erweitert werden:

„Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu
verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.“

Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu
verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.

Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu
verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.

Auch die anderen Abgeordneten der SLP leisten ihren Eid.

„Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all
meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu

verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu
sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu
halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.So war mir JHWE helfe.“

„Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all
meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu

verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu
sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu
halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.So war mir JHWE helfe“

Werte Senatoren,
damit sind nun alle gewählten Mitglieder dieses Hauses vereidigt, der Senat übernimmt ab jetzt seine vollen Rechte und Pflichten.

Kommen wir zum nächsten Punkt, die Debatte und Änderung der Geschäftsordnung. - Da die Geschäftsordnung in jetziger Form keine Tagesordnungsänderungen vorsieht, fahren wir fort.

Gibt es Vorschläge für Geschäftsordnungsänderungen? Ansonsten gilt die Alte fort.

S. Assbacher
Dies ist nicht richtig, Herr Präsident. Wir müssen zwingend über eine Geschäftsordnung beschließen in jeder Legislaturperiode. Daher stelle ich den Antrag, die bisherige Geschäftsordnung vollständig zu übernehmen, an alt bewährtem soll man nicht rütteln.

Dafür habe ich keine Regelung finden können, wie dem auch sei, es kann nicht schaden. Wer ist für die vorgeschlagene Geschäftsordnung der SLP?

[35] Ja.

[42] Ja
[0] Nein
[0] Enthaltungen