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[Weltkonferenz] Bestehendes Völkerrecht

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61

Freitag, 9. Mai 2014, 00:33

Ein gesundes Misstrauen ist eine gute Grundlage zu sachdienlichem Handeln.
Großwesir des Schahtums Futuna

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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62

Freitag, 9. Mai 2014, 00:40

Sie sind recht pessimistisch. Aber nun ja wir haben ja vor nicht wenigen Wochen erlebt, wozu zu viel Vertrauen führen kann und das so mancher alter Rivale sich als treuerer Verbündeter entpuppen kann als vermeindliche Verbündete.

63

Freitag, 9. Mai 2014, 08:07

Ich muß mich Herrn Solowjow doch soweit anschließen, daß ich es für nicht zielführend halte, in der Frage der Schaffung eines allgemeinen Völkerrechts, uns in erster Linie mit inneren Angelegenheiten Andros zu beschäftigen. Tatsache ist jedenfalls, daß die Polfrage nicht die einzige oder Hauptfrage des Völkerrechts ist und daß Andro gegen nichts verstoßen haben kann, das noch gar nicht existiert. Wenn man Andro an einem künftigen Recht messen will, dann wird man damit zu warten haben bis ein solches Recht geschaffen ist und kann nicht eine vorauseilende Anpassung verlangen.

Ich verweise da auf die Ausführungen von Exellenz von Rüdenberg, insbesondere zum Völkergewonheitsrecht.

Überhaupt muß ich mal sagen das die Ausführungen von eben dem bislang das beste gewesen sind was ich hier gehört habe.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

64

Freitag, 9. Mai 2014, 09:02

Unter Gewohnheitsrecht pflegt man solches Recht zu verstehen, das aus langdauernder Übung der Rechtsgenossen in der Überzeugung, damit recht zu handeln, entstanden ist. Ich kann hier weder eine langdauernde Übung noch eine solche allgemeine Überzeugung erkennen, wie die kontroversen Standpunkte bezeugen. Ich sprach nämlich von einem allgemeinen Völkerrecht, das dann auch allgemein oder zumindest von den Unterzeichnern anerkannt sein muß.

Aber schon des Protokolls wegen: Welcher allgemein oder wenigstens mehrheitlich anerkannten Gewohnheit soll sich Andro widersetzen?
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

65

Freitag, 9. Mai 2014, 09:25

Also ich persönlich bin nicht mehr Willens das Thema Andro-Pol irgendwo anders zu diskutieren als im Konferenzraum der für die Polproblematik vorgesehen ist.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

66

Freitag, 9. Mai 2014, 09:30

Nun, die Frage, welchem allgemein anerkannten Gewohnheitsrecht sich Andro widersetzen mag, ist aber doch interessant, da dieser Rechtssatz ja unzweifelhaft Aufnahme in das künftige geschriebene Völkerrecht finden müßte. Gewohnheitsrecht mag ungeschrieben sien, aber es läßt sich kodifizieren so es tatsächlich existiert.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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67

Freitag, 9. Mai 2014, 09:56

Gewohnheitsrecht kennen wir in Andro gar nicht. Wir haben eine Völkerrechtskonvention sowie einige Punkte dazu in unserer Verfassung, daran halten wir uns. Wir reden hier über das VR, weil einige mit irgend einem Gewohnheitsrecht, das offenbar nur für sie gilt, oder nur für andere, daherkommen. Wir brauchen mal klare Regeln.

68

Freitag, 9. Mai 2014, 10:10

Anturien bekennt sich ausdrücklich zum Völkergewohnheitsrecht als solches bzw. als, wichtige, Rechtsquelle für das Völkerrecht.
Wir lehnen eine mögliche Haltung das nur kodifiziertes Völkerrecht als Völkerrecht anzusehen ist grundsätzlich ab.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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69

Freitag, 9. Mai 2014, 10:25

Ja schön sie kennen Gewohnheiten, wir nicht. Auf Gewohnheiten kann man sich nicht berufen und derzeit wird Andro ja mit Gewohnheiten, die wir nicht kennen konfrontiert. Da haben wir das Problem. Und Gewohnheiten können sich ändern.
ABER wir säßen ja nicht hier, wenn wir das Problem nicht lösen wollen würden. Die Frage ist nicht was, sondern nach wie vor wie.

Wie regeln wir das? Kodifizieren wir ein lockeres Völkerrecht? Oder belassen wir es bei bi- und multilateralen Verträgen zwischen Staaten? Oder möge der Stärkere gewinnen? Ich spreche mich für eine klare Linie aus, das wir uns das, was in den letzten Jahren alles passiert ist, mal in ordentliche Bahnen bringen.#
Ist bei der Seerechtskonvention doch auch gelungen.

Anschließend sollten ohnehin mal alle völkerrechtlichen multilateralen Verträge zentral gelagert werden.

70

Freitag, 9. Mai 2014, 10:28

Zitat

Anturien bekennt sich ausdrücklich zum Völkergewohnheitsrecht als solches bzw. als, wichtige, Rechtsquelle für das Völkerrecht.
Wir lehnen eine mögliche Haltung das nur kodifiziertes Völkerrecht als Völkerrecht anzusehen ist grundsätzlich ab.



Die entscheidende Frage ist aber, wie dieses Gewohnheitsrecht beschaffen sein mag und wie seine ungeschriebenen Rechtssätze aussehen. Ob wir es nun als Quelle mit dazu nehmen oder nicht, ist nicht die große Frage, sondern was von diesem sogenannten Gewohnheitsrecht tatsächlich Gewohnheitsrecht - also dauernde Übung der Völker - ist und was nur der Wunschvorstellung einzelner Nationen von einem solchen "Gewohnheitsrecht" entspricht.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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71

Freitag, 9. Mai 2014, 10:31

Ja eben, einige schreiben in ihre Verträge, das das Botschaftsgelände exterritorial ist. Ist das dann Gewohnheitsrecht? Andro macht das z.B. nicht, andere auch nicht. Aber dann könnte ja jemand mit dem GR kommen und das einfordern.
Oder die diplomatische Kultur im Westen, ist anders als die im Süden oder Osten. Oder kann ich mit dem GR auch androisches bzw. renzianische Geplfogenheiten in Albernien geltend machen? Das ist absurd.

72

Freitag, 9. Mai 2014, 10:40

Was genau heißt jetzt hier "Wir" Exellenz von Perleburg?
Es ist mir völlig egal was das "Wir" macht, ich habe den Standpunkt Anturiens diesbezüglich doch gerade vorgetragen - und der bleibt so - bis Anturien sich umentscheidet. Und das ist, mit Verlaub, bei einer so fundamentalen Sache kaum zu erwarten.

http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkergewohnheitsrecht

Nehmen wir mal an ein Staat kündigt einen Vertrag und hält die vereinbarte Kündigungsfrist nicht ein - das ist ein ganz klarer Vertragsbruch. Gibt es irgendwo ein kodifiziertes Völkerrecht das den Grundsatz "Verträge sind einzuhalten" festhält? Wenn nicht müssen alle die diesen Grundsatz trotzdem als Selbstverständlich annehmen sagen: Oha, wir kennen ja doch Völkergewohnheitsrecht!
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

73

Freitag, 9. Mai 2014, 10:57

Sie zitieren ja aus der Parallelwelt, Exzellenz. ;)

"Wir" meint natürlich die Konferenz, die sich anschickt, einem von ihren Mitgliedern getragenen Völkerrecht Gehalt und Gestalt zu geben. Der alte Rechtsgrundsatz, "Pacta sunt servanda" stammt wohl aus dem remischen Rechte oder den unzähligen Pendants, die man auf unserer Welt dazu noch haben mag, aber er ist zumindest auch nur bedingt allgemein anerkannt, wie einem so gut wie jede Begegnung mit einem marxistischen Staatsvertreter lehrt.

Allerdings darf ich versichern, daß Korland diesen Rechtssatz auch anerkennt und unserthalben nichts dagegensteht, ihn aufzunehmen. Freilich wird man Veträge dann aber nicht so gestalten können, daß sie unkündbar und ewig gelten.
Minister des Auswärtigen des Freistaates Korland

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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74

Freitag, 9. Mai 2014, 10:59

Wir sollten das mit dem GR ertmal festhalten. Denn derzeit kann das ja gar nicht gelten. Zumal wir das Problem haben, dass es in Astor/Antika das eine GR und in Hanar/Renzia ein anderes gibt. Was dann tun?

Ich würde einfach mal gerne damit beginnen, das wir das Völkerrecht festhalten und wie ich sehe, geht es vor allem und die rechtlichen Parameter von Verträgen.
Was ein Staat ist, Kriege etc. ist wohl sekundär.

Wir könnten hier sagen, dass wir zu jedem Punkt einen seperaten Vertrag abschließen, was einfacher wäre, oder für alles einen roßen Vertrag aufsetzen wo sicher wieder einige mit einigen Punkten Probleme haben werden.

75

Freitag, 9. Mai 2014, 11:04

Das sollte eigentlich kein Zitat, sondern eine Definition sein.

Haben Exellenz Solowjow meine Definition mal näher gelesen? Z.B den Abschnitt der vor der Aussage "Auch regionales Völkergewohnheitsrecht ist demnach denkbar" steht?
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien