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Scott gibt sich kämpferisch

14.12.08 (Demokratische Union, Linke Liste, Politik)

St. Lucia. Montgomery Scott, Stellvertretender Unionsvorsitzender der Linken Liste, gab sich in einem Interview mit Marcus McDowell, dem Pressebeauftragten der Linken Liste kämpferisch. Der Vorwärts veröffentlicht das ganze Interview ungekürzt.

McDowell: Herr Scott, in den letzten Tagen sind die Themen
Koalitionsaussage und Schattenkabinett im Wahlkampf auf den Tisch
gekommen. Wie beurteilen Sie die Argumente der Regierung?

Scott: Insbesondere die FLA hat sich damit keinen Gefallen getan. Die
Diskussion hat die FLA schon früh als eine Partei entlarvt, die über
ihrer Ausrichtung als rechtskonservativ angehauchte Lobbyisten-Partei
ein fadenscheiniges Kleid “liberaler” Ideale trägt. Dass sie sich
dabei aber selbst als Todfeind der linksliberalen FDU inszeniert,
zeigt schon recht gut, woher in der FLA der Wind weht.

McDowell: Die FLA hat der Linken Opposition insbesondere vorgeworfen,
keine Perspektive für eine eigene Regierungsverantwortung aufzuzeigen.
Was sagen Sie dazu?

Scott: Auch damit hat sich die FLA ins eigene Bein geschossen. Wenn
Sie sich die Liste der FLA anschauen, sehen Sie auf den ersten Blick,
dass dort keinerlei Personal mit Regierungskompetenz vorhanden ist.
Veitayaki und O’Sullivan haben ihre Untauglichkeit bereits in der
Praxis demonstriert, der Name Reeves ist der Öffentlichkeit im Grunde
nur durch sein Auftauchen auf der Liste der FLA bekannt.

McDowell: Wie sehen Sie die Linke Liste für eine mögliche
Regierungsbildung aufgestellt?

Scott: Unser Beschluss zur Ausarbeitung eines Wahlprogrammes enthält
implizit ein komplettes Kabinett aus verdienten Landes- und
Unionspolitikern. Herr Waylan-Majere wäre als erfahrener Diplomat ein
exzellenter Außenminister, Herr Jerkov ein guter Innen- und
Justizminister. Herr Müller wäre für den Bereich Sozial- und
Umweltpolitik einsetzbar, während ich mich selbst für Wirtschaft und
Finanzen verantwortlich zeichne. Darüber hinaus hoffe ich, dass Fiete
Schulze uns im Fall der Fälle für die Bereiche Kultur und Sport zur
Seite stehen würde.

McDowell: Wie sehen Sie die restlichen Parteien personell aufgestellt?

Scott: Sowohl in der Koalition als auch auf der linken Seite gibt es
vereinzelte Lichtblicke. In der VU konnte Herr Poppinga als
Innenminister überzeugen, was Fachkompetenz und Arbeitsmoral betrifft.
Auf den Listen von Grünen und FDU fallen Kurzschluss, Richter und
Behrens-Nilsson positiv auf. In der SPDU darf man vorallem auf Sandro
und Hennrich hoffen. Insgesamt glaube ich aber sagen zu können, dass
keine Liste personell das Potenzial der Linken Liste erreicht.

McDowell: Wo sehen Sie Möglichkeiten einer Zusammenarbeit? Alleine
wird es für die Linke Liste wohl nicht gehen.

Scott: Gute inhaltliche Anschlusspunkte lassen sich vorallem bei den
Grünen und der FDU finden. Bei beiden Parteien kann ich wichtige
programmatische Übereinstimmungen feststellen. Bei der SPDU wird es
davon abhängen, welcher Flügel sich programmatisch durchsetzt. Sollte
sich die SPDU erneut als Partei präsentieren, die Nein zu Transparenz
in der Politik und Ja zur Zwei-Klassen-Partnerschaft sagt, könnte eine
Zusammenarbeit schwierig werden. Vereinzelte Übereinstimmungen sehe
ich persönlich aber auch mit dem linken Flügel der VU. Es ist positiv
aufgefallen, dass es dort sehr vernünftige Positionen z. B. zum Thema
Sozialpolitik gibt. Gespannt bin ich aber auch, wie sich Frau Ritchie
präsentiert.

McDowell: Wo sehen Sie die Linke Liste nach der Wahl?

Scott: Mit mindestens drei Abgeordneten im Unionsparlament und in
Verhandlungen mit Grünen und FDU.

McDowell: Vielen Dank für das Gespräch, Herr Scott!

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