Vorwärts! – Forward! – Avanti! – Framåt! – Voawärts! – Vörut! – En avant!

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach längerer Abstinenz möchte sich der Vorwärts! am Sonntag vor den Iden des März  mit der Reflektion des Wahlergebnisses zum 30. Unionsparlament und darüber hinaus mit einigen Überlegungen zur Wehrpflicht in Ratelon zurückmelden.

Konservativer Wahlsieg mit Beigeschmack

Die Kanzlerinpartei KDU konnte zwar einen turmhohen Wahlsieg erringen: 45% der Stimmen, 5 Sitze im Unionsparlament und mit Helen Bont (54) und Hajo Poppinga (30) die Doppelspitze im Einzelstimmenergebnis sind ein deutlicher Erfolg, der Seltenheitswert besitzt. Bedingt durch die dünne Personaldecke der Konservativen, die offenbar nur 4 Kandidaten ins Rennen schicken konnte, verfällt der 5. Sitz jedoch. Durch eine seltsame Regelung des Wahlgesetzes darf auch keine Nachnominierung stattfinden, wodurch das UP nur aus 10 Mitgliedern besteht, obwohl die Verfassung 11 Mitglieder vorschreibt. Dies und die offensichtliche Ungleichbehandlung gegenüber Listen, die im Verlauf der Legislaturperdiode selbstverständlich Nachrücker wählen können, führt mich zu der deutlichen Überzeugung, dass das Unionsgericht dem Antrag der KDU auf Wahlprüfung zustimmen muss. Sollte es jedoch durch die schwierige Personalsituation am Unionsgericht zu Verzögerungen kommen, sollte es eine Frage des Anstands sein, dass die gegenwärtigen Unionsparlamentarier eine Wahlrechtsreform beschließen und anschließend den Weg für Neuwahlen freimachen.

Linksliberaler Nihilismus

Die Listengemeinschaft aus VL und FDU war nur von kurzer Dauer. Der Senator Katistas, Ot Hennerk Helfsen, sagte dazu treffend:

“Da werden sich die Wähler, die VL/FDU als gemeinsame Liste gewählt haben, etwas veräppelt vorkommen, wenn so was am Tag nach der Wahl verkündet wird.”

Die angekündigte Formierung der “Liberalen Fraktion” scheitert jedoch am Ausscheiden Patrick Behrens-Nilssons sowie dem Mandatsverzicht Jan-Claudius von Blomkohl Cullen. Es liegt nunmehr an der LL, einen Nachrücker zu benennen – aus Kulanz werden wohl “ehemalige FDU-Mitglieder” in diesen Prozess eingebunden, obwohl dies nach der Auflösung der FDU nicht mehr nötig wäre.

Perspektiven

Was sollten die vordringlichsten Aufgaben der Unionspolitik für die nächste Zeit sein? Zu den von mir immer wieder vorgetragenen Forderungen (das Festhalten am Atomausstieg, die Mitarbeit im Rat der Nationen, die freie Ehe, ein tragfähiges Konzept für die Volksversicherung, eine gerechte Steuerreform, eine ganzheitliche und friedliche Diplomatie, sowie das Selbstbestimmungsrecht der Frau über ihren eigenen Körper sowie eine Wahlrechtsreform, die der Zersplitterung im Parlament ein Ende bereitet) muss ich zwei Ergänzungen anbringen:

1. Das Zurückstellen der WiSim.

2. Die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht.

Zum ersten Punkt: Ratelon hat so wenige Bürger wie lange nicht, bei der letzten Wahl waren gar nur noch 26 Personen wahlberechtigt. In einer solch schwierigen Zeit können wir es uns schlicht nicht leisten, das Personal, die Zeit und den Aufwand für etwas aufzubringen, das in den letzten Jahren zwar immer von jeder Unionsregierung angestrebt haben, jedoch letztlich nicht wirklich brauchen und für das sich offensichtlich keine Mehrheit so brennend interessiert.

Zur Wehrpflicht ist zu sagen, dass die Unionswehr derzeit eine Freiwilligenarmee ist. Das klingt zwar schön und gut, bedeutet letztlich aber, dass sich dort ein “Staat im Staate” etabliert. Im Dunstkreis der Unionswehr bleibt man unter sich, der Kontakt zur Zivilgesellschaft ist gering. Ein Korpsgeist bildet sich heraus, schädliches Elitedenken, abseits von demokratischen Prozessen.

Mit der Wehrpflicht, die für beide Geschlechter gelten muss, könnte die Unionswehr wieder zum werden, was sie sein soll: ein verbindendes, Identitätsstiftendes Element der demokratischen Gesellschaft. Wir brauchen keine archaischen Krieger oder High-Tech Kampfmaschinen ohne Gewissen, sondern ein Leitbild vom Staatsbürger in Uniform: Angehörige der Unionsstreitkräfte sollen gute Staatsbürger, vollwertige Soldaten und freie Menschen sein. Auf diese Weise soll kritisches Denken innerhalb der Unionswehr gefördert werden, Transparenz des Militärs gegenüber Politik und Zivilgesellschaft erreicht und schließlich auch ein demokratischer Nachwuchs für die Unionsstreitkräfte rekrutiert werden.

Selbstverständlich muss man bei der Umsetzung auch Angebote für diejenigen schaffen, die den Dienst an der Waffe nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können: ein Ersatzdienst im Interesse des Allgemeinwohls der Zivilgesellschaft, sei es als aktiver Beitrag zum Umweltschutz, in sozialen Diensten oder im medizinischen Bereich nutzt im Endeffekt Allen. Auch den Bildungscharakter sollte man nicht unterschätzen: so könnten Wehrdienstleistende am Ende ihrer Dienstzeit eine Ausbildung als Kfz-Mechaniker, Pilot oder Sanitäter abgeschlossen haben, während Zivildienstleistende nach ihrer Dienstzeit Kranken- oder Altenpfleger, Mitarbeiter im Grünflächenamt, Förster oder Biobauern werden könnten.

Nicht zuletzt der interkulturelle Austausch und die Förderung einer gesunden Verfassungssolidarität kann uns allen von Nutzen sein: wenn Angehörige unterschiedlicher Herkunft, Ethnien, Konfessionen und Geschlechter gemeinsam die Erfahrung machen, dass es für den Roldemian Native, den salborianischen Fischer und der freisteinischen Anwaltstochter genauso wichtig ist, dass die freiheitlich-demokratische Ordnung im sozialen Rechtsstaat “Demokratische Union Ratelon” gewahrt und verteidigt werden muss, dann ist das die beste Prophylaxe gegen nationalistischen Sezessionismus. Gerade linken und alternativen Menschen sollte es wichtig sein, dass eine so bedeutende Institution wie die Unionswehr nicht zum Tummelplatz reaktionärer Adliger, sondern zum Ort der Begegnung und Solidarität wird.

Mit diesen Gedanken wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch einen angenehmen Sonntagabend.