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[Rundfunk] Bergen 1 - Das Duell zur Wahl

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Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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76

Sonntag, 27. Januar 2013, 18:25

Gut, Antwort Nummer 3: Der Haushalt ist in Arbeit.
Dazu zählen die Reform der Besoldungsordnung, des Gesetzes über den öffentlichen Dienst, der Steuergesetze, des Gesetzes zur Produktsicherheit, des Telekommunikationsgesetzes, sowie der Gesetze zur Rechtsstellung der Senatoren und der Staatsregierung inklusive des Staatskanzlers.
SimOffIch nenne das jetzt mal Reform, SimOn muss es die Gesetze ja schon geben.

Ferner sind wir mit involviert in die Reform der Sozialgesetze und bereiten den Haushalt vor.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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77

Sonntag, 27. Januar 2013, 18:45

Sie erzählen, der Haushalt wäre in Arbeit, sprechen dann aber darüber, Sie hätten den Haushalt unter Kontrolle bekommen. Herr Königskamp, das ist unschlüssig.

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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78

Sonntag, 27. Januar 2013, 18:46

Nein, weil die Planungen gut aussehen. :)
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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79

Sonntag, 27. Januar 2013, 18:59

Herr Königskamp, Planungen sind Planungen - sie sind nichts Festgelegtes, kein Gesetz und keine Verordnung. Das ist schlicht und einfach die Wahrheit. Bergen braucht keine Pläne, sondern Gesetze, die das Land besser machen.

Harald Schmied

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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80

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:00

So so nach 2 Legislaturen sehen die Planungen gut aus.

Inhen ist klar, das sie damit das aushaltsrecht des Parlamentes mit Füßen treten.
SPB-Veteran

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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81

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:01

Und die wiederum brauchen Pläne. Warum die nicht verwirklicht werden konnten, habe ich bereits erwähnt.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Frank Grunewald

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82

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:02

Was den Senat ja aber nicht zu stören scheint.

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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83

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:04

Herr Schmied, sehen Sie, ich hätte mir das auch anders gewünscht. Aber ein Haushalt ist komplexer als die Ein- und Ausgaben eines Sportvereins. Da hängen noch dutzende andere Gesetze dran. Wenn diese Gesetze nicht so sind, wie sie sein müssten, damit man damit arbeiten kann, dann müssen sie umgeschrieben werden.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Johannes Schmied

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84

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:04

Stören die beiden Großen Fraktionen nicken doch eh alles ab.

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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85

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:08

Sie schieben immer die Regierungsverantwortung an die UBK. Ich verstehe, Sie sind von Ihrem Koalitionspartner überrannt worden, doch Sie hatten auch Regierungsverantwortung. Und obwohl Sie sahen, dass Ihre Regierung auf Grund des Zerfalls der UBK keine echte Regierung war, haben Sie die Regierung als erfolgreiche bis zu den letzten Minuten vor der Auflösung des 224. Senats verteidigt. Herr Königskamp, Sie versuchen immer alles perfekt aussehen zu lassen, obwohl Sie selbst sehen, dass die Situation keineswegs perfekt ist.
SimOffMit Zerfall der UBK möchte ich eine SimOn-Bezeichnung für die Inaktivität finden. Im RL kann schließlich keine Partei inaktiv werden.

Medien

Region: Ausland

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86

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:08

Constanze-Maria Rosshauptner
Irre ich, Herr Schmied, oder ist es Merkmal der parlamentarischen Opposition, in der Minderheit zu sein? - In meiner Schulzeit hat man gelernt, dass der Opposition deswegen bestimmte Sonderrechte durch die Verfassung eingeräumt werden, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Sich da herauszureden, die Regierung hätte die Mehrheit, ist - sagen wir mal skurril.

Harald Schmied

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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87

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:08

Zitat von »Sebastian Königskamp«

Herr Schmied, sehen Sie, ich hätte mir das auch anders gewünscht. Aber ein Haushalt ist komplexer als die Ein- und Ausgaben eines Sportvereins. Da hängen noch dutzende andere Gesetze dran. Wenn diese Gesetze nicht so sind, wie sie sein müssten, damit man damit arbeiten kann, dann müssen sie umgeschrieben werden.

Ich weis was ein Haushalt ist ich habe ja wenn ich mich nicht Täusche den Letzten haushalt aufgestellt der einem Bergischen Parlament vorgelegt worden ist. Und Ja es ist nicht angenehm ein Inkompetentes Finanzministerium zu übernehmen. Aber die SPB steht für verläsliche Arbeit und Transparenz. Die Bürger können beruhigt sein das es soetwas Inkompetentes wie unter ihnen als Finanzminister nicht geben wird.
SPB-Veteran

NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

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88

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:09

Zitat von »Sebastian Königskamp«

...Da hängen noch dutzende andere Gesetze dran. Wenn diese Gesetze nicht so sind, wie sie sein müssten, damit man damit arbeiten kann, dann müssen sie umgeschrieben werden.


Weschsel

Sie müssen als Gesetze ändern, um den Haushalt zu erstellen und können nicht ein Momentanzustand abzeichnen? Ist das ihr ernst?
(National ökologische Partei Bergens)

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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89

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:10

Da irren Sie, Herr Blumbach.
Ich habe darauf verwiesen, dass die Regierung ihren Aufgaben einstweilen nachkommen kann - ohne politischen Gestaltungsanspruch. Eine Auflösung wenige Tage vor Beginn der regulären Wahlen ist etwas überflüssig, meinen Sie nicht?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Frank Grunewald

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90

Sonntag, 27. Januar 2013, 19:11

Das ist nicht zutreffend, Herr Schmied. Das war die Regierung Landerberg.