Republik Bergen

Im Vorfeld dieser Sendung haben uns auch zahlreiche Zuschauerfragen erreicht, nicht wenige äußern Besorgnis über die wirtschaftliche Entwicklung. So schreibt uns etwa jemand: "Als Mittelständler merke ich tagtäglich, dass die wirtschaftliche Situation angespannt ist. Noch schreibe ich schwarze Zahlen, kann 80 Menschen gut bezahlte Arbeit bieten und mit meinen Steuern zur Sanierung des Staatshaushaltes beitragen. Doch ich mache mir ernsthafte Sorgen für die Zukunft meines Betriebes. Was werden Sie tun, um Menschen wie mich zu entlasten?"

Diese Frage möchte ich nun an sie weitergeben.

Ja, wie gesagt LABOUR steht für freies Untenehmertum. Der Staat hat sich schon genügend in das Leben der Büger eingemischt.
Unglücklicherweise zieht dies meist Probleme nach sich welche der Staat dann ebenfals beheben will.

Sehr schön können sie es am gesundheitssysthem sehen .

LABOUR möchte diesen Kreis durchbrechen und die Einmischungen und Monopole des Staates zurückfahren. Dies wird zu einer belebung der Bergischen Ökonomie führen.

Herr Schmied, der Wirtschaftsliberalismus hat sich mit Grund nicht durchgesetzt. Wenn Sie den Staat aus der Marktwirtschaft ziehen möchten, dann müssen Sie auch verantworten, dass der Markt sich über Kartelle selbst zerstört und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger unter niedrigen Löhnen zu leiden haben. Die aktuellen Niedriglöhne sind schon zum Teil grauenhaft, doch wenn sich der Staat aus dem Markt zurückzieht, werden Hungerlöhne Monat für Monat, Tag für Tag, ein neues Rekordmaximum erreichen.

Meine Herren, der Zuschauer hatte nach konkreten Maßnahmen gefragt. Welche Schritte werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung einleiten, um die Konjunktur anzukurbeln?

Sollten wir zu Regierungsverantwortung kommen, werden wir mehrere Steuersätze senken, den Mindestlohn von 8,50 BM einführen, sinnlose Subventionen abschaffen, damit die freiwerdenden Mittel für sinnvolle Subventionen verwendet werden und vergünstigte Kredite über die Staatsbanken fördern. Dazu stehen wir, die spe. Ich verspreche, dass wenn ich in die Regierung komme, diese Ziele durchsetzen werde. Sie könnten nun sagen, Versprechen brechen Politiker sowieso, doch wenn wir in die Regierung kommen, werden wir unser Bestes tun, und sollten wir es nicht tun, dann steht es den Wählerinnen und Wählern frei, uns abzuwählen. Doch wie gesagt: Wir werden unser Bestes tun. Ich werde mein Bestes tun.
Finanzieren würden wir unsere Ziele über neue Schulden, Mehreinnahmen durch den Mindestlohn und die Abschaffung von Subventionen, die eher den Mitbürgerinnen und Mitbürgern schadet, als zu helfen. Damit können wir unsere Wirtschaft und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger stärken und Bergen zu neuer Stärke führen. Gemeinsam können wir es schaffen, und wir werden unser Land, unser Volk, unsere Wirtschaft, nicht im Stich lassen.

SimOff

Mit den Staatsbanken meine ich die staatlichen Förderbanken wie z. B. die deutsche KfW.

Wie sieht das die NÖPB, Frau Bourasser, Her Wechsel?

Hr. Blumbach,


der Liberalismus hat den Staat schon
früh als Gehilfen begriffen, sei es um brechung von Streiks oder um
den Schutz ihrer geraubten Schätze.

Ähnlich ist es heute wer viele
Lobisten beschäftigt, kann sich gegen seinen Konkurrenten aufgrund
von Positiver Gesetzeslagen oder von Fördergeldern durchsetzen.


Ähnlich ist es mit der PPP welche wir
ebenfalls ablehnen. Der Staat und einige Wirtschaftsteilnehmer nutzen
Staatliche Monopole um die Bevölkerung und Wirtschaftliche
Konkurrenz Abzuschalten.


Bitte verwechseln sie uns nicht mit den
Vertretern der sogenannten Neoklassick.


Wir wollen kein Tafelsilber
verscherbeln. Was mit der Öffentlichen Infrastruktur geschieht
sollen die Bürger entscheiden. Wir werden von Bundesebene aus keine
Werte, welche die Bürger geschaffen haben verscherbeln , wie die
Konservativen die Treuhand.

Das alles klingt doch sehr abstrakt, Herr Schmied jun.. Welche konkreten wirtschaftspolitischen Weichenstellungen erwarten den Bürger im Falle einer Regierungsbeteiligung der LABOUR?

Zitat von »Frank Grunewald«

Im Vorfeld dieser Sendung haben uns auch zahlreiche Zuschauerfragen erreicht, nicht wenige äußern Besorgnis über die wirtschaftliche Entwicklung. So schreibt uns etwa jemand: "Als Mittelständler merke ich tagtäglich, dass die wirtschaftliche Situation angespannt ist. Noch schreibe ich schwarze Zahlen, kann 80 Menschen gut bezahlte Arbeit bieten und mit meinen Steuern zur Sanierung des Staatshaushaltes beitragen. Doch ich mache mir ernsthafte Sorgen für die Zukunft meines Betriebes. Was werden Sie tun, um Menschen wie mich zu entlasten?"

Diese Frage möchte ich nun an sie weitergeben.

Zitat von »Frank Grunewald«

Wie sieht das die NÖPB, Frau Bourasser, Her Wechsel?

Bourasser

"Die Frage ist natürlich wichtig, wie kann man den Mittelstand stärken? Zunächst müssen wir bemerken, die Besorgnis ist begründet. Dies hat viele Gründe, zum einen importiert Bergen immer stärker Güter aus dem Ausland, zum anderen sinken die Exporte seit einiger Zeit. Das ist es auch, was großen Unternehmen auf lange Sicht das Genick brechen könnte. Wir haben also zwei wichtige Wege, erstens müssen wir die Binnenwirtschaftlich stärken, um uns unabhängiger von der weltwirtschaftlichen Entwicklung zu machen. Hierfür gibt es auch mehrere Ansätze, die müsste man ggf. mit dem Regierungspartner absprechen. Anderer Seits müssen wir den Export stärken, z.B. durch Freihandelszonen, die Bergen mit Rohstoffe und die Anderen mit Industriegüter versorgt. Allerdings, kann es trotzdem sein, dass dem Unternehmer so nicht geholfen werden kann. Daher muss man im Einzelfall immer genau hinsehen, vielleicht gibt es genau ein anderen Grund für dieses Problem, welches aber von hier jetzt nicht erkennbar ist."

Mit anderen Worten: Sie haben keine konkreten Legislativenmaßnahmen in der Schublade?

Frau Bourasser, Herr Schmied, Sie reden hier nur von Grundsätzen. Herr Schmied möchte Liberalisierung, Frau Bourasser Stärkung der Wirtschaft, ohne zu wissen, weswegen es überhaupt die aktuelle Krise gibt. Sie wollen Regierungsverantwortung? Verzeihung, aber Sie können nicht überzeugen, wenn Sie nichts Konkretes haben.

Bourasser

"Doch, aber es ist blasphemisch, jetzt zu sagen, wir senken Steuern, ohne den Haushalt zu kennen. Auch einen Mindestlohn von 8,50 BM werden wir weder eine Abfuhr noch ein Verlangen erweisen. So ist uns nicht klar, wieso ein Zeitungsaustragender Schüler, genau so viel Geld bekommen soll, wie ein Stablerfahrer in einem Lager. Ich hoffe sie verstehen, auf was ich hinaus möchte. Aber bitte, betrachten sie unsere Herausforderer, die SLP schweigt, die Labour möchte eine Wirtschaft ohne Staatseinmischung, gleichzeitig aber keine Monopole, und die Sozialdamokratie möchte Steuern senken und einen Mindestlohn, egal wie viele Schulden Bergen machen muss. Ich sehe nicht, wieso diese Ideen unserem Konzept besser gestellt sein sollten. Zumindest, wollen wir nicht wie alle anderen nur die Binnenwirtschaft stärken oder über das Problem hinweg sehen, sondern auch den Multinationalen Handel stärken. Natürlich gibt es Legislativenmaßnahmen, nur haben wir soviele, um auf so viele Faktoren wie möglich reagieren zu können, dass ich ihne Zeit hier nicht mit jeder einzelnen strapazieren möchte. Wir, die NÖPB wollen zum Arbeiten gewählt werden und nicht um zu beweisen, dass wir reden können.

Zu ihnen Herr Blumbach, wir können gerne in einer Sondersendung nur über die Wirtschaft reden, dort werde ich ihnen gerne zeigen, wo die wirtschaftlichen Probleme derzeit liegen. Aber ist hier, wo möglichst schnell, möglichst viel unserer Programme durch gegangen werden soll, der richtige Ort, für die Erklärung der Wirtschaft?"

Ferner werden wir das Bankwesen
reformieren. Banken werden wieder auf ihr eigentliches geschäft
reduziet. Auserdem werden wir die Regeln des BGB für Banken ebenso
gelten wie sie für alle anderen unternehmen tun. Unter einer SPB
werden kei8ne Gewinne Privatisiert und ddie Verluste Sozialisieren.

Sie müssen sich schon entscheiden meine Kollegen von den Grünen, wollen sie eine Exportorientioerte Wirtschaft oder eine Stärkung des Binnenmarktes. Schon heute sind Bergische Spitzenproduckte gefragt,und unsere Ausenbilanz ist in etwa ausgeglichen. Ich habe die Befürchtung, das sie für ihr Klientel die
besserverdienenden Gutmenschen mehr rausholen wollen, indem sie den Arbeiter aus unterschiedlichen Ländern in ein Unnötigen Konkurenzkampf mit Dumpinglöhnen stürtzen.
Das können sie vergessen mit der sep/SPB werden sie auf internationale Solidarität stoßen.

Meine Herren, ich denke die unterschiedlichen Grundauffassungen sind hinreichend klar geworden. Zum Abschluss würde ich noch gerne von Herrn Königskamp erfahren, welche wirtschaftspolitischen Vorhaben er im Falle einer Wiederwahl für die kommende Legislaturperiode hat?

Verzeihung, Herr Grunewald, aber: Frau Bourasser, erstens reden wir hier nicht von Träumen, wenn wir Steuersenkungen vorschlagen, und zweitens wissen wir aus vertraulichen Quellen, dass der Haushalt in etwa ausgeglichen sein soll und dass das auch derzeit der Fall ist. So, jetzt bin ich fertig.