Vorwärts! – Forward! – Avanti! – Framåt! – Voawärts! – Vörut! – En avant!

St. Lucia. Montgomery Scott gab dem Pressebeauftragten der Linken Liste, Marcus McDowell ein Interview und gab der Öffentlichkeit einen Einblick über die laufenden Koalitionsverhandlungen.

McDowell: Herr Scott, die linken Kräfte in der DU sind eindeutig
gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Welche Optionen für eine
Regierungsbildung sehen Sie?

Scott: Ich sehe gute Chancen, dass es zu einer Mitte-Links-Regierung
kommen kann. Wir befinden uns zur Zeit mit den Grünen in
Sonderierungsgesprächen für verschiedene Koalitionsoptionen.

McDowell: Wie groß sind die Übereinstimmungen mit den Grünen? Wie
sieht es mit den anderen potentiellen Partnern aus?

Scott: Die Übereinstimmungen mit den Grünen sind in fast allen
wichtigen Punkten groß. Ich halte es daher für unverzichtbar, dass wir
in den nächsten Monaten zusammenarbeiten. Alles andere wäre eine
Missachtung unserer Wähler. Links der Mitte stehen theoretisch
außerdem die Liste Ritchie, die FDU und die SPDU zur Verfügung. Auch
hier zeigen sich breite Übereinstimmungen, wobei es insbesondere mit
der SPDU einige Unterschiede z. B. bezüglich Fragen wie dem
bedingungslosen Grundeinkommen sowie der Ehegesetzgebung gibt, welche
sich aber bereits vor der Wahl abgezeichnet haben. Das muss aber nicht
zwingend ein Hindernis für eine Zusammenarbeit sein.

McDowell: Auf welchen Kanzler können wir uns vorbereiten, wenn es zu
einer Zusammenarbeit von Linker Liste und Grünen kommt?

Scott: Dazu kann ich im Moment noch nichts sagen, allerdings gibt es
in den Gesprächen eine eindeutige Tendenz dahin, die persönliche
Eignung höher zu bewerten als das Parteibuch.

McDowell: Sehen Sie weitere Möglichkeiten einer Regierungsbildung
jenseits dieser Runde?

Scott: Wohl kaum. Die bisherige Koalition ist von den Wählern
abgestraft worden. Die dramatischen Verluste bei der FLA zeigen das
eindeutig, aber auch die UFD ist auf dem niedrigen Niveau der
vorherigen Wahl stecken geblieben. Die VU konnte bei geringen
Verlusten ihr Niveau halten, was ihrer im Vergleich mit den anderen
Regierungsparteien zumindest stellenweise engagierten und
sachorientierten Arbeit zu verdanken sein dürfte. Trotzdem erreichen
die Parteien rechts der Mitte zusammen gerade noch 36% der Stimmen im
Unionsparlament. Eine Zusammenarbeit mit dem bisherigen
Regierungslager verbietet sich für die bisherige Opposition schon aus
Prinzip. LL, Grüne, FDU und SPDU sind schließlich explizit angetreten,
um die Politik von VU, FLA und UFD zu beenden. Kommt es nicht zu einer
Koalition links der Mitte, wäre das Verrat am eigenen Wähler.

McDowell: Sie waren bei dieser Wahl zur auf einem hinteren Listenplatz
aufgestellt und sind nicht wieder ins Unionsparlament eingezogen.
Werden Sie gegebenenfalls in einer Regierung mitarbeiten?

Scott: Nein, mein Arbeitsschwerpunkt wird in den nächsten Monaten in
der Landespolitik und der Vereinsarbeit der Linken Liste liegen.

McDowell: Ich danke für das Gespräch.