Begeht die Linke neue Wege?
15.03.09 (Demokratische Union, Politik)
Manuri. Es hat sich viel getan im linken Spektrum der Demokratischen Union. Vor ein paar Wochen hat sich in Manuri die Demokratische Linkspartei (DLP) unter Führung der Christsozialistin Isabelle Corinne de La Fayette und dem bisherigen KPDU-Mitglied und ehemaligen Rätekommunisten Wolfgang Müller gegründet.
Die DLP präsentierte sich von Anfang an als undogmatische, pluralistische, moderne aber auch traditionsverbundene Linkspartei. Auch lässt sie ihrem Organisationsstatut nach, den Landesverbänden freie Hand in ihrer Politik und wertet diese drastisch durch die Bezeichnung “Landespartei” auf. Dadurch, dass eine Namenskonvention beschlossen werden kann, wäre es möglich, dass die PEP und die vi! unter der Beibehaltung ihrer bisherigen Namen der DLP als Landesparteien beitreten können. Weiterhin könnte die Linke Liste vollständig in die Partei aufgehen und die DLP weiterhin unter dem Namen “Linke Liste” bei den Unionsparlamentswahlen antreten.
Möglich sind diese Dinge, weil die Linke Liste, als undogmatische, realpolitisch orientierte Listengemeinschaft durch die Gründung der DLP als unionsweite Partei mit übereinstimmender, politischer Ausrichtung überflüssig gewordene ist. Denn die LL war 2004 nur deshalb gegründet wurden, weil die KPDU damals nur eine schwindend geringe Chance auf den Einzug ins Unionsparlament hatte und die PDS alleine nicht genug Chancen auf eine Regierungsübernahme, welche schließlich glückte. Die LL zog mit drei Abgeordneten ins Unionsparlament ein, und konnte mit Maximilian von und zum Stern den Unionskanzler stellen.
Mittlerweile sind die Zeiten vorbei, die PDS hat sich aufgelöst, die KPDU ist von der Auflösung bedroht, weil diese nur noch über ein Mitglied verfügt, Jan Letsrock, welcher auch nicht mehr sehr aktiv ist. Die Linke Liste besteht nun aus PEP, vi!, DLP und der KPDU. De facto bilden die PEP und vi! auch schon pluralistische, strömungsübergreifende Regionalparteien.
Das war vorher eine lange Zeit nicht der Fall. Nach der Auflösung der PDS, gründete sich die PEP, diese wurde schnell zur aktivsten und tonangebende Partei. Die KPDU, sowie unabhängige KanidatInnen schlossen sich dieser de facto im Rahmen der LL an. Bei den letzten beiden UP-Wahlen hatte sich dann das Blatt gewendet. Mit Wolfgang Müller bekam die Linke Liste einen aktiven KPDU-Kader, der kommunistische Aktzente setzte und zusammen mit Montgomery Scott ins Unionsparlament einzog. Noch dazu fuhr Müller das beste Einzelergebnis aller KanidatInnen der LL ein. Müller verlor bei der letzten Wahl sein Mandat nach massiven, diffamierenden Antiwahlkampf von Seiten der VU. Besonders hervorgetan hat sich dabei Hajo Poppinga, der keine Gelegenheit ausließ Müller u.a. als Pöbler zu beschimpfen. Nichtsdestotrotz schaffte es Müller sich gegen den Rechtskonservativen Michael Schneider mit einer 66%-Mehrheit bei den imperianischen Imperialkanzlerwahlen durchzusetzen und dies obwohl Imperia bisher als sehr konservativ galt.
Ein weiterer Aspekt ist, dass durch die Erfolge der PEP auf Landesebene ermutigt, salboranische Linke, unter anderem die Ex-PDSler Pjotr Jerkov und Fiete Schulze, die vi! gründeten. Diese waren maßgeblich an dem Erfolg der LL bei der letzten Unionswahl beteiligt. Pjotr Jerkov zog bei der letzten UP-Wahl zusammen mit Palin Waylan-Majere ins Unionsparlament ein. Ebenso wie die DLP strebt die vi! den Status einer Mitgliedspartei in der Linken Liste an.
Auch wenn bisher die eher “rechten” Linken programmatisch den Ton angeben, muss mensch anmerken, dass die gültigen Organisationsstatute/Satzungen von LL, KPDU und DLP aus der Feder vom Wortführer des linksradikalen Flügels, Wolfgang Müller stammen.
Da nun eine entsprechende Diskussion, auch im Rahmen der allgemeinen, gesellschaftlichen Diskussion um die Zersplitterung des politischen Lagers auf der nächsten Mitgliederversammlung angestoßen wird, können wir gespannt sein, wie sich die Allianz der, nach einer großen, pluralistischen Partei strebenden, christsozialistischen und kommunistischen Kräfte gegen die auf unabhängige Landesparteien setzenden RegionialistInnen aus Heroth und Salbor schlagen wird. Unumstritten ist, dass die RegionalistInnen es schwer haben werden sich argumentativ durchzusetzen, denn ihr einziges hieb- und stichfestes Argument ist, dass sie über eine sehr starke Verwurzelung in den jeweiligen angestammten Unionsländern verfügen.
Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die organisatorische Neugliederung der Linken links der SPDU in einer einzigen Partei vollzieht.